Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
Die EU von 1950 bis heute
herzliche Einladung zum nächsten Treffen:
Mittwoch, den 12. Dezember 2012, Beginn 15:00 Uhr
in der Regionalgeschäftsstelle in Heilbronn, Untere Neckarstraße 50
Die Entwicklung der europäischen Einigung -
von 1950 bis heute….
Rückblick, Informationen und Diskussion
Dierk Basedau
ehemaliger Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Heilbronn-Land
Besuch des Bioenergiedorfs Bretzfeld-Siebeneich
Herzliche Einladung zu einem Besuch des "gläsernen Bio-Energiedorfs Siebeneich"
(Teilort von Bretzfeld, Hohelohekreis)
mit anschließendem Ausklang auf dem Bauernmarkt
am Samstag, 1O. November 2012,14 Uhr Manfred E. Scholl, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Bretzfeld, Diplom Ingenieur und Experte für erneuerbare Energienw, wird uns zunächstd das Schülerprolekt Windenergie im Brettacher Wald des DLRS Schülerlabors in Lampoldshausemn mit dem Eduard-Mörike-Gymnasiuimn Neuenstadat am Kocher erläutem.
Ab 15 Uhr erfolgt eine Wanderung von ca.8 km Länge auf dem Energie- Wein- und Obstlehrpfad mit
Vorstellung der Biogasanlage, der Energiepflanze Meiscanthus, sowie dem ökologlichen Windstandorten
oberhalb des Himmelreiches, am Grünen Häusle und in Richtung Cleversulzbach.
Anmeldung ab sofort in der SGK-Geschäftsstelle bei Christoph Eberlein, per Mail an: info@sgk-bw.de oder telefonisch 07131 783625.
Politischer Aschermittwoch
Am 22. Februar 2012 fand in Ludwigsburg der diesjährige „Politische Aschermittwoch“ der SPD Baden-Württemberg statt. Wie auch in den vergangenen Jahren organisierte die SPD Heilbronn eine gemeinsame Busfahrt. An mangelnder Prominenz fehlte es nicht und so teilten Katja Mast, Nils Schmid und Claus Schmiedel so richtig aus. Da das Bier und die Wurst schmeckten, kam gleich eine warme und fröhliche Atmosphäre auf, bei der es Spaß machte den Rednern zuzuhören. Unter anderem wurde die Regierungskoalition in Berlin stark kritisiert. Sie stehe für „den Verfall aller bürgerlicher Werte“ und „Merkel wechsle ihren Kurs häufiger als Lothar Matthäus seine Frauen“.
An den Taliban geht kein Weg vorbei
SPD diskutierte Perspektiven für eine Abzugsstrategie aus Afghanistan
Die Zukunft in Afghanistan liegt in der Selbstbestimmung des afghanischen Volkes. Bei einer gemeinsamen Afghanistan-Veranstaltung der SPD von AG 60plus, Jusos, Arbeitskreis Europa und Ortsverein Lauffen-Neckarwestheim im DGB-Haus Heilbronn waren sich die Referenten, der
Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic und der ehemalige außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, einig, dass in dem von Clan-Strukturen getragenen afghanischen Gesellschaft westliche Maßstäbe und Vorgaben noch nicht fruchten können. Deswegen sei das Bemühen von Regierungschef Karzai vernünftig, den Rückhalt der Stammesältesten und damit der Bevölkerung zu gewinnen und den Dialog mit den Taliban zu suchen. An den Taliban, deren Bild sich in den Augen der Bevölkerung von Befehlsgebern zu Freiheitskämpfern entwickelt habe, führe kein Weg vorbei, sie wieder in die afghanische Gesellschaft einzugliedern.
Für die SPD ergeben sich nach der von US-Präsident Obama vorgegebenen 18-Monatsfrist für den Beginn des Truppenabzugs auch für die Bundeswehr eine verantwortbare Exitperspektive, wenn absehbar sei, dass die Situation nicht schlechter werde als zu Beginn des Einsatzes. Wie Juratovic betonte Weisskirchen, dass sich die Bundesrepublik nach dem Schock des 11. September 2001, als die UN-Generalversammlung den USA bescheinigte, sich im Kriegszustand zu befinden, drei Mandaten des Weltsicherheitsrats verpflichtete. Doch in den seitdem vergangenen acht Jahren habe sich vieles verändert. Man könne nicht davon, ausgehen, dass die USA von Afghanistan bedroht werde. "Mit unserem Truppeneinsatz sind wir von der Terrorismusbekämpfung in die Einmischung in einen Bürgerkrieg geraten, und zwar aus Sicht der Bevölkerung auf der Verliererseite", so die Einschätzung von Juratovic, der im Februar im Bundestag auch gegen eine Neumandatierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes gestimmt hatte.
Mit kriegerischen Optionen und der neuen Kriegsrhetorik der Bundesregierung nach dem Kunduz-Debakel vom September 2009 habe sich eine Substanzverschiebung zu dem klaren UN-Mandat ergeben, den zivilen Prozess des Landes zu fördern, unterstützen und voranzutreiben, so Weisskirchen. In den letzten Jahren habe für die afghanische Bevölkerung Armut und Unsicherheit zugenommen. Für Weisskirchen kommt es darauf an, zum einen die Voraussetzung für eine Beendigung des blutigen Bürgerkriegs in Afghanistan zu schaffen, indem der Bevölkerung auch nachhaltige ökonomische Perspektiven geboten werden. Zum anderen gehe es darum, eine schlüssige Strategie für die gesamte Region am Hindukusch zu finden. Der eigentliche und gefährlichste Krisenherd sei Pakistan, dessen Staatsmacht zu zerfallen drohe und zu dessen Absicherung auch die Einbindung von Indien und China in einen Stabilisierungsprozess erforderlich sei.
In der lebhaften Diskussion wurde bekräftigt, "nichts ist gut in Afghanistan". Es sei bezeichnend, wenn schon in der bürgerlichen Presse berichtet werde, dass die dortige Bevölkerung heute eher den Taliban als den korrupten Soldaten und Polizisten vertraue. Mit ihrem brutalen Vorgehen betrieben die Nato-Truppen ein Terroristenzuchtprogramm. Das westliche Militär werde als Besatzungsregime angesehen und vertiefe die Vorbehalte der traditierten Gesellschaftsordnung in Afghanistan gegen westliche Einmischung in ihre kulturellen und religiösen Wertvorstellungen.
Hinterfragt wurden auch die Beweggründe der Weltmacht USA, deren auf dem Lügengebäude von Massenvernichtungswaffen beruhenden Angriff auf Irak sich letztlich als verheerender Fehlschlag für die Weltsicherheit erwiesen habe. Es liege der Verdacht nahe, dass nach Ende des Kalten Krieges die USA laufend Konflikte brauche, um ihre überdimensionierte Rüstungsindustrie zu beschäftigen.
Helmut Sauter
