Unterwegs
Gemeinsam mit der Heilbronner SPD-Stadträtin und Landtagskandidatin Tanja Sagasser-Beil habe ich mich mit Vertreter/innen der Bezirksgruppe Heilbronn des Blinden- und Sehbehindertenverbands Württemberg e. V. getroffen. Bei dem Gespräch am Sonnenbrunnen ging es um viele konkrete Anliegen: Das Landesblindengeld in Baden-Württemberg wurde seit 30 Jahren nicht erhöht und liegt deutlich unter dem Niveau anderer Bundesländer. Auch die teils monatelange Wartezeit auf einen Schwerbehindertenausweis bereitet im Alltag große Probleme. Hier wurde die Einführung eines vorläufigen Ausweises angeregt.
Positiv wurde beim Thema Mobilität die Zusammenarbeit mit der Stadt Heilbronn bewertet, auch wenn es immer Verbesserungsbedarf gibt, z. B. an großen Umsteigehaltestellen mit teils unklaren Wegebzeihungen. Deutlich wurde auch: Rücksicht im Alltag ist entscheidend: herumstehende E-Scooter, fehlendes Personal im Einzelhandel und achtlos abgestellte Hindernisse erschweren das Leben zusätzlich. Wir nehmen die angesorpchenen Punkte mit in Landtag und Gemeinderat.
Beim Austausch der SPD mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband standen aktuelle sozialpolitische Themen aus Kommunal- und Landespolitik im Mittelpunkt. Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Klaus Ranger, die Fraktionsspitze der SPD im Heilbronner Gemeinderat mit Rainer Hinderer und Tanja Sagasser-Beil sowie Vertreter/innen mehrerer sozialer Einrichtungen, u.a. Anette Zanker-Belz (Leiterin Regionalbüro), Izabela Beeken (ASB Heilbronn-Franken), Martina Wieland (Therapeutikum Heilbronn), Uwe Hellwich (Weinsberger Hilfsverein) und Götz Zipser (Paritätische Sozialdienste).
Ein Thema war die fehlende duale Ausbildung in heilpädagogischen Berufen wie Ergotherapie oder Logopädie – verbunden mit Schulgeldpflicht, was diese Berufe unattraktiv macht. Hier ist Baden-Württemberg im Vergleich zu anderen Bundesländern im Rückstand. Daneben ging es um Verbesserungsmöglichkeiten in der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und generell um die Frage, wie man die Bedeutung der sozialen Arbeit und die Themen, die besonders dringend sind, sichtbarer macht.
Die SPD-Vertreter/innen zeigten sich beeindruckt vom Engagement der Träger und besichtigten zum Abschluss den fast fertigen Neubau des „Haus der Parität“ in der Happelstraße. Hier entsteht ein Ort des sozialen Zusammenhalts und der Quartiersarbeit. "Ein echtes Leuchtturmprojekt für Heilbronn, auf dessen Fertigstellung wir uns sehr freuen“, so Ranger, Hinderer und Sagasser-Beil beeindruckt.
Am Sonntag haben sich rund 300 Menschen auf dem Marktplatz in BadWimpfen versammelt, um ein Zeichen gegen den Rechtsruck und für Demokratie zu setzen. Mit dabei die SPD Bad Wimpfen und auch aus Neckarsulm sind wir gerne dazugekommen, um Flagge zu zeigen. Mit Plakaten wie „Demokratie hoch halten“ und „Nie wieder ist jetzt“ zeigten die Demonstrierenden ihre Entschlossenheit gegen rechtsextreme Ideologien.
Als Redner*innen gab es zwei junge Menschen aus Bad Wimpfen und drei Migranten aus Afghanistan, Irak und Iran, die in Bad Wimpfen wohnen, teilweise schon die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Sie haben ihre Geschichte erzählt, wie und warum sie nach Deutschland gekommen sind und wie sie sich durchgearbeitet haben. Und warum sie denken dass es wichtig ist sich für unsere Demokratie einzusetzen und wählen zu gehen. Das fand ich sehr eindrücklich und berührend.
Solidarität und Vielfalt waren an diesem Tag spürbar!
Eine besondere Besuchergruppe machte sich unlängst auf den Weg in den Landtag von Baden-Württemberg: Der SPD-Abgeordnete Klaus Ranger empfing seine ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler der Hermann-Greiner-Realschule aus Neckarsulm zu einem spannenden Rundgang durch das Parlament.
Nach einem Blick in den Plenarsaal ging es für die Gruppe auf die Dachterrasse, wo sie bei bestem Wetter den beeindruckenden Blick über Stuttgart genießen konnten.
Besonders erfreut waren die Gäste über ein spontanes Treffen mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die sich Zeit für ein kurzes Gespräch nahm.
Zum Abschluss des Besuchs betonte Klaus Ranger die Bedeutung des politischen Engagements und des demokratischen Dialogs:
"Politik lebt vom Austausch – und genau solche Begegnungen zeigen, wie wichtig es ist, miteinander ins Gespräch zu kommen und Demokratie erlebbar zu machen. Besonders schön ist es natürlich, wenn man dies mit Menschen teilen kann, mit denen man vor vielen Jahren noch die Schulbank gedrückt hat. Eine großartige Erinnerung!"
In der Halloween-Nacht vom 31. Oktober auf den 01. November hatte ich einen ganz besonderen Termin. Ich durfte beim Polizeirevier Neckarsulm ein Schnupperpraktikum im Nachtdienst absolvieren. Ganz herzlichen Dank an das komplette Team um die Dienstgruppenleiterin und an meine beiden „Ausbilder“. Es war sehr interessant für meine Tätigkeit im Innenausschuss den Alltag bzw. die Nacht auf Streife mitzuerleben. Es ist immer gut, Informationen aus erster Hand zu erhalten bzw. Erfahrungen selbst zu machen, wenn man Entscheidungen in einem Bereich treffen muss.
Hier ein Auszug aus den Ereignissen und Einsätzen in der Halloween-Nacht: Unfall mit einem Reh, Unfall auf der Landstraße, Einbruchalarm durch einen Melder, diverse PKW-Kontrollen aufgrund von Alkoholverdacht, diverse Ruhestörungen, Eingreifen bei Familienstreitigkeiten, eine verängstigte ältere Dame und zum Abschluss ein Betrunkener, den wir mit der Autobahnpolizei und dem Rettungsdienst zusammen von der Autobahn holen mussten und der zur eigenen Sicherheit die restliche Nacht in der Ausnüchterungszelle schlafen durfte.
Ich bewundere die Geduld - aber auch – wenn nötig - die klare Ansprache - mit der die Beamtinnen und Beamten unserer Polizei ihren Dienst verrichten. Immer, um die Sicherheit der Menschen im Land zu gewährleisten. Danke, dass die Polizei dazu Tag und Nacht unterwegs ist. Und nochmals danke, dass ich für diese besondere Nacht ein Teil der eurer Dienstgruppe sein durfte!