SPD Gundelsheim / Neckar

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic machte Andreas Stoch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, im Rahmen seiner Sommertour Halt an den Bahnhöfen in Züttlingen und Möckmühl sowie beim Krankenhaus in Möckmühl.

Am Bahnhof in Züttlingen informierte Ortschaftsrat Manfred Föll die beiden Gäste über die Fortschritte beim Bau eines zweiten Bahnsteigs in Züttlingen. Diese besseren Bedingungen gilt es jetzt zu nutzen.“Es ist nun an den Verkehrsplanern zu gewährleisten, dass Schülerinnen, Schüler und Pendler endlich verlässliche und gut abgestimmte Verbindungen erhalten,“ mahnt Juratovic. So positiv die Fortschritte in Züttlingen, so unbefriedigend bleibt die Eingleisigkeit der Bahnstrecke zwischen Züttlingen und Möckmühl. Andreas Stoch sagte zu, mit den verkehrspolitischen Experten seiner Fraktion nach Lösungen zu suchen: „Es kann nicht sein, dass wir es nicht schaffen, die Zweigleisigkeit auf diesem Stück herzustellen. Anstatt über Zuständigkeiten zwischen Bund, Land und Bahn zu diskutieren, muss hier endlich gehandelt werden.“

SLK-Betriebsrat Hans-Joachim Belz und Stefan Vachaja, Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion erläuterten beim Besuch des Krankenhausgeländes die anstehenden Veränderungen. Vor dem Hintergrund der feststehenden Schließung des Krankenhauses, sei es besonders wichtig, eine gute ärztliche Versorgung hier im ländlichen Bereich sicherzustellen. Juratovic dazu: „Für dieses Ziel müssen alle an einem Strang ziehen, die Menschen auf dem Land dürfen bei der medizinischen Versorgung nicht abgehängt werden.“

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Wegener

Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin

Wahlkampfleiter Patrick Wegener

Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn

Die SPD will das Land modernisieren und in Kinder, eine leistungsfähige Infrastruktur und den sozialen Zusammenhalt investieren. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic diskutierte gemeinsam mit Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu diesem Thema mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Neuenstadt.

Lothar Binding stellte übersichtlich dar, mit welchen Instrumenten die SPD ihre Ideen für eine gerechtere Gesellschaft finanzieren will. Die SPD führe eine ehrliche Debatte beim Thema Steuer- und Finanzpolitik - solide gerechnet und gegenfinanziert, da eine allgemeine Diskussion über Steuersenkungen nach dem Gießkannenprinzip nicht diejenigen betreffe, die eine wirkliche Entlastung benötigen. Denn, nur die mit hohen Einkommen sind die Gewinner dieses Prinzips, während jene mit kleinen- und mittleren Einkommen von dieser Entlastung unangetastet blieben. Für diese sehe die SPD eine spürbare Entlastung durch geringere Sozialabgaben vor.

Josip Juratovic betonte, dass die Politik bei der Frage der Finanzierung des Staates klare Ziele verfolgen müsse. Investitionen in den Nachwuchs, in Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum müssen Priorität haben. Die SPD liefere für diese Ziele mit ihrem Konzept die notwendigen Antworten.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Wegener

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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn

Juratovic erneut zum Bundestagskandidaten der SPD für den Wahlkreis Heilbronn nominiert

Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic wurde auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Heilbronn erneut zum Bundestagskandidaten seiner Partei im hiesigen Wahlkreis 267 für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. Von den 124 Delegierten gaben 122 ihre Stimme ab. 119 stimmten für Juratovic. Das entspricht einer Zustimmung von 97,54 Prozent.

„Ich danke den Genossinnen und Genossen für das entgegengebrachte Vertrauen. Es ist Anerkennung für meinen Einsatz für das Unterland im Deutschen Bundestag“, so Juratovic.

Juratovic machte deutlich, dass er sich als Betriebsrat seines Wahlkreises im Deutschen Bundestag verstehe. So suche er den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern bei Veranstaltungen und regelmäßigen Bürgersprechstunden, um die Sorgen und Nöte der Menschen zu erfahren und sie zu lösen. Auch Vertretern aus der Kommunalpolitik diene er bei deren Anliegen als Ansprechpartner und vermittle ihnen Gesprächstermine in Ministerien und bei Fachpolitikern in Berlin.

Als besonders wichtige Themen im Wahlkreis sieht der sozialdemokratische Abgeordnete den Erhalt von guter Arbeit, eine hohe Lebensqualität und eine gute Infrastruktur.

„Ich freue mich, dass fast alle Infrastrukturprojekte aus dem Wahlkreis Heilbronn im Bundesverkehrswegeplan in die höchste Dringlichkeitsstufe eingestuft wurden. Jetzt muss es darum gehen, dass diese Projekte schnellstmöglich realisiert werden. Vor allem der Ausbau der A 6 und der Neckarschleusen. Dafür werde ich kämpfen.“

In seiner Bewerbungsrede betonte Juratovic zudem die zunehmende Wichtigkeit des Auswärtigen Ausschusses, dessen Mitglied er seit dieser Legislaturperiode ist. Viele Herausforderungen in der globalisierten Welt ließen sich bereits frühzeitig erkennen, wie zum Beispiel zukünftige  Flüchtlingsströme. Deswegen bedeute Außenpolitik für Juratovic die Möglichkeit, künftige Krisen vorzubeugen: „Wir brauchen Krisenprävention- statt Krisenreaktion.“

Für die Zukunft Europas hat Juratovic eine klare Vorstellung: „Wenn die europäischen Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die EU haben sollen, müssen sie deren Vorteil tagtäglich spüren“ stellte der Bundestagsabgeordnete klar. Als Maßnahmen fordert er die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa und das Ende einer Diskussion, die die Staaten Europas in „Markteroberer“ und „Töpfe-Anzapfer“ einteile. Stattdessen fordert er einen Marshall-Plan für Europa. Denn nur mit einem nach innen starken und nach außen geschlossenen Europa könne die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in turbulenten Zeiten gewährleistet werden.

Als Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich Juratovic für ein Einwanderungsgesetz ein. Neben der Zuwanderung aus humanitären Gründen müsse diese auch aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen möglich sein. Hierfür brauche es klar definierte Kriterien, um die Gesellschaft sozialpolitisch sicher zu gestalten. Arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen müssten jedem Hilfsbedürftigen zu Gute kommen und niemanden ausgrenzen werde. Nur wenn die Herkunft keine Rolle spiele, könne man sich gegen jene Bedenkenträger wehren, die auf Ausgrenzung setzen.

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Von Bernd Kühnle

Haßmersheim/Neckarzimmern. Eindrucksvoller konnte die Forderung nach einem Radweg zwischen Haßmersheim und Neckarmühlbach nicht demonstriert werden als bei der Ortsbesichtigung, zu der Kreisrat Karl-Heinz Graner, Kreisvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), eine Delegation von SPD-Politikern mit MdB Josip Juratovic, MdL Claus Schmiedel, MdL Georg Nelius, Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und Bundestagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel sowie Landrat Dr. Brötel, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden und Vertreter des Wasser- und Schifffahrtsamtes eingeladen hatte. Immer wieder kam es auf der schmalen Straße zu verkehrsbehindernden und gefährdenden Situationen, wenn sich Radfahrer dort fortbewegten.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Claus Schmiedel, sagte angesichts der Situation auch sofort zu, sich dafür stark zu machen, dem Ausbau eines Radweges eine höhere Priorität zuzuweisen, zumal Bürgermeister Marcus Dietrich darauf hingewiesen hatte, dass die Gemeinde Haßmersheim bereits eine beträchtliche Vorleistung erbracht hat.

Wie Regierungspräsidentin Nicolette Kressl mitteilte, sei der Radwegausbau in Absprache mit Staatssekretärin Gisela Splett (Verkehrsministerium) nun ganz oben auf der Prioritätenliste 2014, und MdL Nelius bestätigte, dass die Maßnahme in Angriff genommen werde.

Bei der anschließenden Besichtigung der Schleusenanlagen in Gundelsheim und Neckarzimmern erläuterten Klaus Michels und Jörg Huber vom Wasser- und Schifffahrtsamt Heidelberg die Maßnahmen, die momentan ergriffen wurden, um die veralteten Schleusenanlagen entlang des Neckars zu sanieren und soweit auszubauen, dass Schiffe bis 135 Meter Länge den Neckar bis Heilbronn passieren können.

Die Notwendigkeit dieser Erweiterung der Transportmöglichkeiten unterstrich auch Schiffsführer Michael Raudenbusch, dessen 2500-Tonnen fassendes Schiff "MS Michael" momentan in Haßmersheim vor Anker liegt. Er erläuterte bei einer Besichtigung die derzeitige Situation des Schiffsverkehrs auf dem Neckar, der durch die Maastrichter Verträge eine Reduzierung des Transports um ca. 20 % zur Folge hatte. Gleichzeitig brachte er den Politikern auch ein sehr persönliches Anliegen vor, da ihm nach über 41 Jahren erfolgreicher und havariefreier Schifffahrt bis nach Ungarn aufgrund einer vermeintlichen Rot-Grün-Sehschwäche momentan das Patent entzogen wurde, die nur durch ein neuartiges Prüfverfahren festgestellt wurde, die keinerlei Beeinträchtigung bei der Schiffsführung nach sich zieht.

In der von Dr. Dorothee Schlegel moderierten gut besuchten öffentlichen Diskussions- und Informationsrunde im Gasthaus "Adler" stellten Klaus Michels und Jörg Huber die Ausbaumaßnahmen im Detail vor. Sie erläuterten, dass ein 135 Meter langes Schiff ca. 130 LKW ersetzt und damit sowohl zur CO2 Ersparnis, als auch zur Verbesserung der Verkehrssituation speziell auf den Autobahnen einen beachtlichen Beitrag leisten kann.

Neben der Wichtigkeit der Verlängerung der Schleusen kamen auch naturschutzrelevante Themen wie die Gestaltung der Uferbereiche und die Fischaufstiegsmöglichkeiten zur Sprache. Diese Argumente wurden zwar wegen des Kostenfaktors von einigen Zuhörern nicht unbedingt geteilt, erhielten aber vom Großteil der Anwesenden ungeteilt Unterstützung. MdB Juratovic verglich hierbei den Kostenaufwand für einen mindestens dreispurigen Ausbau von Fernstraßen mit den Kosten der Gewässerausbaumaßnahmen, durch welche bei der Verlängerung der Schleusen nur eine minimale Kostensteigerung gegenüber den ohnehin notwendigen Reparaturen entstünden. Auch MdL Schmiedel plädierte angesichts des Wandels in der Schifffahrt vom Schüttgut- zum Maschinentransport klar für die gezeigten Lösungen. Karl-Heinz Graner beschrieb die Bestrebungen, auf der Wasserstraße Neckar mindestens die 10 Millionen-Tonnen Transportgrenze zu erreichen oder sogar wieder auf das frühere Niveau von15 Mio. Tonnen anzuheben.

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Auf einer gemeinsamen Sitzung haben die SPD-Kreisvorstände Heilbronn-Stadt und -Land
einstimmig beschlossen, den Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic erneut als Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Heilbronn vorzuschlagen. Eine Delegiertenversammlung wird am 11. Oktober endgültig darüber entscheiden. Rainer Hinderer, Landtagsabgeordneter und SPD Kreisvorsitzender Heilbronn-Stadt, freut
sich, dass sich Juratovic erneut bewirbt: „Josip Juratovic ist ein guter Abgeordneter für Heilbronn. Er vertritt in Berlin glaubwürdig und zuverlässig die Interessen unserer Region –
sei es bei Infrastrukturvorhaben oder in seinem Fachgebiet, der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Juratovic weiß, wo im Unterland der Schuh drückt."

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