Politischer Aschermittwoch
Am 22. Februar 2012 fand in Ludwigsburg der diesjährige „Politische Aschermittwoch“ der SPD Baden-Württemberg statt. Wie auch in den vergangenen Jahren organisierte die SPD Heilbronn eine gemeinsame Busfahrt. An mangelnder Prominenz fehlte es nicht und so teilten Katja Mast, Nils Schmid und Claus Schmiedel so richtig aus. Da das Bier und die Wurst schmeckten, kam gleich eine warme und fröhliche Atmosphäre auf, bei der es Spaß machte den Rednern zuzuhören. Unter anderem wurde die Regierungskoalition in Berlin stark kritisiert. Sie stehe für „den Verfall aller bürgerlicher Werte“ und „Merkel wechsle ihren Kurs häufiger als Lothar Matthäus seine Frauen“.
Polizeireform
Mehr Polizeipräsenz im Landkreis Heilbronn ist das Ziel - Erhalt von Polizeiposten und Revieren
Auf eine straffere Organisation und mehr Präsenz vor Ort setzt die grün-rote Landesregierung bei der Polizeireform. „Es geht darum, eine leistungsstarke und bürgernahe Polizei zu gewährleisten und ihre Struktur für die Zukunft zu rüsten. Dafür nimmt die Reform die notwendigen und richtigen Anpassungen vor“, betont der Innenminister Reinhold Gall, der den Wahlkreis Neckarsulm mit seinen 23 Gemeinden im Landtag vertritt.
Die Schaffung von zwölf regionalen Polizeipräsidien werde die Leistungsfähigkeit der Polizei im ganzen Land erhöhen, ist Gall überzeugt. „Die Menschen erwarten eine Polizei, die schnell und kompetent eingreift, wenn sie vor Ort gebraucht wird“ so der aus Obersulm stammende Innenminister. Die Nähe zur polizeilichen Leitungsebene spielt dabei keine entscheidende Rolle. Umso wichtiger sei es deshalb, dass die geplante Reform an Struktur und Anzahl Polizeireviere und Polizeiposten im Land – und damit auch an jenen im Landkreis Heilbronn - festhalte. Hinzu kommen landesweit insgesamt rund 900 Stellen im Polizeivollzugsdienst und beim Nichtvollzugspersonal, die durch den Abbau von Hierarchieebenen für die lokale Arbeit vor Ort frei werden.
Die Kritik der CDU weist Reinhold Gall als „unredlich“ zurück. „Wer in seiner eigenen Regierungszeit über Jahre hinweg massiven Stellenabbau bei der Polizei betrieben, Reviere zusammengelegt, und Polizeiposten geschlossen hat, sollte nun lieber die Gelegenheit nutzen und die Struktur unserer Polizei durch konstruktive Mitarbeit zukunftssicher machen.“
Die Inkas waren ein hoch stehendes Kulturvolk
Hartmut Wilhelm informierte bei der SPD-AG 60 plus über das Andenland Peru. "Auf den Spuren der Inkas" hieß der Reisebericht, den der pensionierte Geschichtslehrer Hartmut Wilhelm bei der Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Kreisverbandes Heilbronn-Land zum Besten gab. Kurzfristig war er für einen anderen verhinderten Referenten eingesprungen und vermittelte auch ohne Bilder und Beamer - wegen technischer Schwierigkeiten - ein plastisches Bild von diesem südamerikanischen Andenland, gespickt mit launigen Anmerkunen.
Aufruf zur Demonstration gegen Rassismus in Heilbronn am 28.1.2012
Am kommenden Samstag den 28.1.2012 findet in Heilbronn unter dem Motto „Kein Platz für Rassismus – Weder in Heilbronn noch anderswo“ eine große Demonstration gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit statt. Die Demonstration wird gemeinsam von den beiden Bündnissen „Heilbronn sagt nein“ und „Heilbronn stellt sich quer“ organisiert.
Beide SPD Kreisverbände Heilbronn Stadt und Land rufen ebenfalls dazu auf, an der friedlichen Demonstration teilzunehmen und ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus in unserer Region zu setzen. Für die SPD wird der Bundestagsabgeordneter Josip Juratovic sprechen.
Startpunkt ist am 28.1.2012 um 11:00 Uhr auf der Theresienwiese Heilbronn.
Dort wird am Grab der ermordeten Polizistin ein Kranz niedergelegt. Anschließend führt die Demonstration durch die Innenstadt bis zum DGB-Haus. Dort wird eine Abschlusskundgebung stattfinden.
Nähere Informationen unter: http://www.heilbronn-sagt-nein.de
Neuer Kreisvorstand der SPD Heilbronn-Land nimmt Arbeit auf
Am vergangenen Montag, den 19.12.2011, traf sich der neu gewählte SPD-Kreisvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung in den Räumen der Regionalgeschäftsstelle der SPD.
Der neue Kreisvorsitzende Josip Juratovic begrüßte die rund 20 Genossinnen und Genossen mit den Worten „Ich freue mich auf das kommende Arbeitsjahr mit Euch, in dem wir gemeinsam viel anpacken und erreichen wollen“. Dabei soll nach den Worten des Kreisvorsitzenden vor allem die Kommunalpolitik im Fokus stehen und die Verjüngung der Landkreis-SPD vorangetrieben werden.
Zu Beginn berichtete Juratovic vom Bundesparteitag der SPD, der vom 4. bis 6. Dezember in Berlin statt gefunden hatte. Im Zentrum des Parteitages stand die Parteireform, durch die den Mitgliedern mehr Mitspracherechte eingeräumt werden sollen. Des Weiteren beschlossen die Genossen den Spitzensteuersatz ab einem Einkommen von 100.000 € von der derzeit 45 % auf 49% anzuheben, um so der auseinandergehende Schere von arm und reich entgegenzuwirken. Ebenfalls soll der Schuldenabbau des Landes vorangetrieben werden. Rückblickend stellte Juratovic fest: „Es war ein gelungener Parteitag, bei dem die SPD gezeigt hat, dass sie bereit ist Schwarz/Gelb abzulösen und wieder Regierungsverantwortung im Bund zu übernehmen.“
