Mitgliederversammlung am 21.04.2010, 15.00 Uhr
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreisverband Heilbronn – Land
Arbeitsgemeinschaft 60 plus
Sieghart Brenner
Hügelstraße 28
74182 Obersulm-Eschenau
Tel: 07130/402408; Fax: 07130/402010
e-mail: sieghart.brenner@t-online.de
An die Mitglieder der AG 60 plus
im SPD Kreisverband Heilbronn-Land
Obersulm-Eschenau, den 11. April 2010
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
wie angekündigt, laden wir heute zur diesjährigen Mitgliederversammlung ein auf
Mittwoch, den 21. April 2010, Beginn 15:00 Uhr
SPD-Regionalgeschäftsstelle Heilbronn, Untere Neckarstraße 50
Vorgesehene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Informationen zur Qualitätssicherung in der Pflege: Andreas Haupt, Vorsitzender „Pflegenetz Heilbronn e. V.“
3. Bericht des Vorsitzenden u. Arbeitprogramm 2. Halbjahr 2010
4. Aussprache
5. Bericht aus dem SPD-Kreisvorstand: Benedict Berk, stv. Kreisvorsitzender
6. Verschiedenes
Wie bei der Veranstaltung zum Thema Pflege im März angeregt, wird Herr Andreas Haupt vom Pflegenetz Heilbronn, kurz über die Qualitätssicherung in der Pflege im Kreis Heilbronn informieren.
Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch. Gäste sind immer herzlich willkommen. Bitte macht die Einladung in Eurem Ortsverein bekannt und gebt sie an Freunde und Bekannte weiter.
Mit freundliche Grüßen
Sieghart Brenner
Vorsitzender
Wenn der Fall der Pflegebedürftigkeit eintritt
Als Erfolgsmodell und wichtigen Baustein bei der Absicherung sozialer Risiken bezeichnete die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Baden-Württemberg, Marga Elser, die 1995 eingeführte Pflegeversicherung und darüber hinaus das vor zwei Jahren beschlossene Pflegeweiterentwicklungs-gesetz, an dem die frühere Bundestagsabgeordnete mitgewirkt hat. Beim März-Treffen der AG 60plus des Kreisverbands Heilbronn-Land in der SPD-Geschäfts-stelle erläuterte Elser die an die Lebenssituation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen besser angepassten Punkte der Pflegereform. Für Arbeitnehmer und Rentner fällt zwar negativ ins Gewicht, dass mit der zur Jahresmitte 2008 in Kraft getretenen Reform der Pflegeversicherung die Beitragssätze um 0,25 Prozent angehoben worden sind. Für Elser wird damit jedoch dem Prinzip der Solidar-gemeinschaft Rechnung getragen. Mit der angestrebten Einnahmeverbesserung um jährlich etwa 2,5 Milliarden Euro dürfte die Finanzierung der Pflegeversicherung bis zum Jahre 2015 gesichert sein. Wichtig erscheint für Elser, dass sich der Leistungs-katalog in der Pflegeversicherung erweitert hat und nun auch die ständig steigende Zahl altersverwirrter Menschen einschließt, die körperlich noch fit sind, aber als Demenzkranke rund um die Uhr betreut werden müssen. In der Diskussion kamen u. a. restriktives Verhalten des medizinischen Dienstes bei der Festlegung der Pflegestufen und Berichte über vernachlässigte Menschen in Pflegeheimen zur Sprache. Marga Elser empfahl die Inanspruchnahme von Beratung zur Einordnung der Pflegebedürftigkeit bei Pflegestützpunkten, im Landkreis bei IAV-Stellen. Was die Pflegequalität betrifft, so habe die Neuregelung zur Qualitätssicherung wie die Entwicklung von Qualitätsstandards und der Qualitätsprüfungen erheblich zur Erhöhung des Heimstandards beigetragen.
Rückblick zur Jahreshauptversammlung
Zur Hauptversammlung des SPD Ortsvereins Gundelsheim konnte der 1. Vorsitzende Joachim Süß viele Mitglieder und auch Gäste begrüßen. In seinem Bericht ließ Joachim Süß das vergangene Jahr Revue passieren und er ging besonders auf die zahlreichen Wahlen ein. Neben der Kommunalwahl mit Wahl des Gemeinderats, der Ortschaftsräte und des Kreistags fand gleichzeitig noch die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Dafür galt es viel vorzubereiten und die Arbeit ging im Wahlkampf nicht aus. Joachim Süß beleuchtete die Wahlergebnisse und sein Dank galt vor allem den Kandidaten. Im September folgte dann die Bundestagswahl, wo es galt, unseren Bundestagskandidaten Josip Juratovic zu unterstützen. Ein weiterer Höhepunkt im abgelaufenen Vereinsjahr war die Teilnahme am Gundelsheimer Altstadtfest. Trotz der wenigen Mitglieder war die Teilnahme wieder sehr gelungen.
Joachim Süß bedankte sich bei allen für die Unterstützung.
Der Kassierer Otto Wagenblast berichtete von einem zufrieden stellenden Kassenstand. Wegen der vielen Wahlen seinen die Ausgaben allerdings höher gewesen.
In der Aussprache wurden die Wahlergebnisse unterschiedlich diskutiert und beurteilt.
Die Entlastung wurde von Josip Juratovic durchgeführt und sie erfolgte durch die Mitglieder einstimmig.
Unter dem Punkt Wahlen erfolgte die Wahl des gesamten Vorstandes. Joachim Süß kandidierte nicht mehr als 1. Vorsitzender und er schlug Armin Englert für dieses Amt vor. Seine Wahl erfolgte einstimmig durch die Mitglieder. Zum stellvertretenden Vorsitzenden werden Ulrike Mann-Jankowitsch und Otmar Kellhammer gewählt. Otto Wagenblast wurde in seinem Amt als Kassierer bestätigt, ebenso Stephan Zwickl als Schriftführer.
Der neue Vorsitzende Armin Englert bedankte sich mit einem Weinpräsent bei Joachim Süß für seine Arbeit. Er vergaß dabei auch nicht seine Frau Dagmar und überreichte ihr für die Unterstützung einen Blumenstrauß.
In der weiteren Aussprache berichtete Heinz Bleibel von der Arbeit im Gemeinderat und den Zukunftsaufgaben der Stadt.
AG 60plus: Wenn der Fall der Pflegebedürftigkeit eintritt
Als Erfolgsmodell und wichtigen Baustein bei der Absicherung sozialer Risiken bezeichnete die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Baden-Württemberg, Marga Elser, die 1995 eingeführte Pflegeversicherung und darüber hinaus das vor zwei Jahren beschlossene Pflegeweiterentwicklungs-gesetz, an dem die frühere Bundestagsabgeordnete mitgewirkt hat.
