SPD Gundelsheim / Neckar

SPD Gundelsheim / Neckar

Ein Schiffsmotor ersetzt 130 Lkw-Motoren

Von Bernd Kühnle

Haßmersheim/Neckarzimmern. Eindrucksvoller konnte die Forderung nach einem Radweg zwischen Haßmersheim und Neckarmühlbach nicht demonstriert werden als bei der Ortsbesichtigung, zu der Kreisrat Karl-Heinz Graner, Kreisvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), eine Delegation von SPD-Politikern mit MdB Josip Juratovic, MdL Claus Schmiedel, MdL Georg Nelius, Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und Bundestagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel sowie Landrat Dr. Brötel, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden und Vertreter des Wasser- und Schifffahrtsamtes eingeladen hatte. Immer wieder kam es auf der schmalen Straße zu verkehrsbehindernden und gefährdenden Situationen, wenn sich Radfahrer dort fortbewegten.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Claus Schmiedel, sagte angesichts der Situation auch sofort zu, sich dafür stark zu machen, dem Ausbau eines Radweges eine höhere Priorität zuzuweisen, zumal Bürgermeister Marcus Dietrich darauf hingewiesen hatte, dass die Gemeinde Haßmersheim bereits eine beträchtliche Vorleistung erbracht hat.

Wie Regierungspräsidentin Nicolette Kressl mitteilte, sei der Radwegausbau in Absprache mit Staatssekretärin Gisela Splett (Verkehrsministerium) nun ganz oben auf der Prioritätenliste 2014, und MdL Nelius bestätigte, dass die Maßnahme in Angriff genommen werde.

Bei der anschließenden Besichtigung der Schleusenanlagen in Gundelsheim und Neckarzimmern erläuterten Klaus Michels und Jörg Huber vom Wasser- und Schifffahrtsamt Heidelberg die Maßnahmen, die momentan ergriffen wurden, um die veralteten Schleusenanlagen entlang des Neckars zu sanieren und soweit auszubauen, dass Schiffe bis 135 Meter Länge den Neckar bis Heilbronn passieren können.

Die Notwendigkeit dieser Erweiterung der Transportmöglichkeiten unterstrich auch Schiffsführer Michael Raudenbusch, dessen 2500-Tonnen fassendes Schiff "MS Michael" momentan in Haßmersheim vor Anker liegt. Er erläuterte bei einer Besichtigung die derzeitige Situation des Schiffsverkehrs auf dem Neckar, der durch die Maastrichter Verträge eine Reduzierung des Transports um ca. 20 % zur Folge hatte. Gleichzeitig brachte er den Politikern auch ein sehr persönliches Anliegen vor, da ihm nach über 41 Jahren erfolgreicher und havariefreier Schifffahrt bis nach Ungarn aufgrund einer vermeintlichen Rot-Grün-Sehschwäche momentan das Patent entzogen wurde, die nur durch ein neuartiges Prüfverfahren festgestellt wurde, die keinerlei Beeinträchtigung bei der Schiffsführung nach sich zieht.

In der von Dr. Dorothee Schlegel moderierten gut besuchten öffentlichen Diskussions- und Informationsrunde im Gasthaus "Adler" stellten Klaus Michels und Jörg Huber die Ausbaumaßnahmen im Detail vor. Sie erläuterten, dass ein 135 Meter langes Schiff ca. 130 LKW ersetzt und damit sowohl zur CO2 Ersparnis, als auch zur Verbesserung der Verkehrssituation speziell auf den Autobahnen einen beachtlichen Beitrag leisten kann.

Neben der Wichtigkeit der Verlängerung der Schleusen kamen auch naturschutzrelevante Themen wie die Gestaltung der Uferbereiche und die Fischaufstiegsmöglichkeiten zur Sprache. Diese Argumente wurden zwar wegen des Kostenfaktors von einigen Zuhörern nicht unbedingt geteilt, erhielten aber vom Großteil der Anwesenden ungeteilt Unterstützung. MdB Juratovic verglich hierbei den Kostenaufwand für einen mindestens dreispurigen Ausbau von Fernstraßen mit den Kosten der Gewässerausbaumaßnahmen, durch welche bei der Verlängerung der Schleusen nur eine minimale Kostensteigerung gegenüber den ohnehin notwendigen Reparaturen entstünden. Auch MdL Schmiedel plädierte angesichts des Wandels in der Schifffahrt vom Schüttgut- zum Maschinentransport klar für die gezeigten Lösungen. Karl-Heinz Graner beschrieb die Bestrebungen, auf der Wasserstraße Neckar mindestens die 10 Millionen-Tonnen Transportgrenze zu erreichen oder sogar wieder auf das frühere Niveau von15 Mio. Tonnen anzuheben.

Großes Interesse am SPD-Rentenkonzept

“Deutschland hat das beste Rentensystem der Welt” – davon ist Anton Schaaf, rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, überzeugt. Dies habe sich in der Finanzkrise gezeigt: Während in den USA die privaten Rentenversicherer pleite gingen, waren die Renten in Deutschland nie in Gefahr. Wie die SPD das Rentenversicherungssystem gerechter gestalten will, erklärte Schaaf auf Einladung des Unterländer SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic vor 60 Interessierten in Böckingen.

SPD-Senioren auf Tour in Neckarsulm

Die Stadttour der Arbeitsgemeinschaft 60+ des SPD-Kreisverbandes Heilbronn-Land führte am Mittwoch, den 11.09.2013 nach Neckarsulm.

Dort begann man den Tag mit der Besichtigung des Neckarsulmer Stadtmuseums, welches durch die moderne Museumskonzeption eine erlebnisreiche Zeitreise durch die wechselvolle Vergangenheit der Stadt sowohl mittels historischer Originalexponate, als auch moderner, multimedialer Szenarien bot.

Franz Müntefering spricht vor 200 Zuhörern in Neckargartach

Franz Müntefering ist nach wie vor ein interessanter und geschätzter Gesprächspartner: Mit großem Applaus wurde der ehemalige Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzende im Züchterheim Neckargartach begrüßt. Auf Einladung des Unterländer SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic sprach Müntefering vor 200 Zuhörern über den demografischen Wandel, mit dem er sich im Bundestag intensiv befasst hat. Dass Jung und Alt bei der SPD an einem Strang ziehen, zeigte die SPD vor Ort eindrucksvoll: Zwei 14-jährige Neumitglieder wurden von Müntefering begrüßt, SPD-Stadtrat Herbert Burkhardt erhielt die Willy-Brandt-Medaille für seine langjährigen Verdienste und Juratovic berichtete von einem 84jährigen SPD-Mitglied, das im Wahlkampf eine riesige Stütze sei.

Dialog mit Europaminister Friedrich über ESF-finanzierte Arbeitsmarktprojekte

“Europa ist in Heilbronn präsenter als man glaubt”, betont der Unterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Dass diese Aussage stimmt, sieht man an dem Heilbronner Sozialunternehmen Arkus. Gemeinsam mit dem baden-württembergischen Minister für Europaangelegenheiten, Peter Friedrich, informierte Juratovic sich über das Arbeitsmarktprogramm EQuiP, das mit Geldern des Europäischen Sozialfonds finanziert wird. Ziel dieses Programmes ist die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen ab 45 Jahren, vorwiegend mit Migrationshintergrund, in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

Josip Juratovic MdB

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