SPD Gundelsheim / Neckar

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schokatz,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

wir stehen auch im Jahr 2016 wieder vor großen Herausforderungen, die sich in unserem Haushalt widerspiegeln. Ich möchte in meiner Haushaltsrede einige Punkte beleuchten.

Stadtentwicklung

Nach langen Jahren wurde 2015 wieder die Erschließung eines großen Neubaugebiets beschlossen. Für eine Stabilisierung der Bevölkerungszahlen, was letztlich dem Erhalt unserer Schule und den Kinderbetreuungseinrichtungen zugute kommt, war dieser Schritt gerechtfertigt. Die hohe Zahl an bereits eingegangen Anfragen nach neuen Bauplätzen unterstreicht die Notwendigkeit dieser Vorgehensweise. Darüber hinaus werden auch in Bachenau und, wo immer es möglich ist, auch in den anderen Ortsteilen Bauplätze geschaffen.

Auch die  Altstadtsanierung schreitet voran. Wer durch die Altstadt läuft, erkennt, dass die im Haushalt bereitgestellten Fördermittel gut angelegtes Geld sind. Das Erscheinungsbild unserer Altstadt verbessert sich stetig. Nach wie vor gilt, dass unsere  Schlossstraße sicher keine Einkaufsmeile wird, aber mit der Sanierung des Nieser-Gebäudes zum Friseursalon, dem Einzug einer Fahrschule neben das Eiscafé, welches dieses Jahr hoffentlich ebenso wieder eröffnen wird, stabilisiert sich hier die Lage.

Mehrere Investoren haben sich für das Backsteingebäude der ehemaligen Konservenfabrik gemeldet. Ein Investor hat den Zuschlag für weitergehende Planungen bekommen. Wir sind zuversichtlich, dass sich eine zufriedenstellende Vermarktung des Geländes realisieren lässt. Falls das Einzelhandelskonzept einer Veräußerung wegen Nutzungseinschränkungen im Wege steht, fordern wir sie auf, dem Gemeinderat einen Vorschlag zu unterbreiten, wie das Einzelhandelskonzept dahingehend weiterentwickelt werden kann, dass es einer positiven Stadtentwicklung nicht im Wege steht.

Ein weiteres städtebauliches Großprojekt ist die Sanierung der Deutschmeisterhalle. Im letzten Jahr sind wir noch davon ausgegangen, dass die Umbaumaßnahmen direkt nach der diesjährigen Faschingskampagne starten werden. Außer einer bereits durchgeführten Ertüchtigung der Entrauchungsanlage lässt die Vorstellung der Grundlagenermittlung weiter auf sich warten. Für die CDU-Fraktion scheint die Alternative „Cateringküche“ oder „dauerhafter Restaurantbetrieb“ bereits klar zu sein. Wir möchten, dass dies sorgfältig auf Basis der genauen Kosten und nur mit einem ausgefeilten Nutzungskonzept entschieden wird. Es gibt gute Argumente für und gegen beide Lösungen. Diese sollten transparent dargestellt werden, um dann eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen. 

Mit Vehemenz forderte die CDU-Fraktion in der Haushaltsrede 2015 die Sanierung unseres Bauhofs. Herr Scheuerle sagte: „ Diese Maßnahme wird schon seit Jahren geschoben, jetzt müssen wir sie angehen.“ Im abgelaufenen Jahr sind uns allerdings keine dahingehenden Initiativen aufgefallen. In der diesjährigen Haushaltsberatung spielte der Bauhof ebenso keine Rolle. Mit uns ist sowohl eine Sanierung, als auch ein Neubau an anderer Stelle denkbar. Über konkrete Vorschläge werden wir uns freuen.

Unsere Abwassergebühren mussten drastisch erhöht werden. Der komplette Gemeinderat hat es sich bei dieser Entscheidung nicht leicht gemacht,  aber der Sanierungsrückstand bei den Kanälen, unsere sanierungsbedürftige Kläranlage und die notwendige Fremdwasserbeseitigung haben diesen Schritt erforderlich gemacht. Hinzu kommt die Anbindung der Ortsteile an unsere Zentralkläranlage. Da uns die Abwasserthematik noch länger beschäftigen wird und um die Zusammenhänge für die Bürger noch transparenter zu machen, planen und organisieren wir im Frühjahr eine Bürgerinfo-Veranstaltung.

Wir setzen uns dafür ein, dass über den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens in Tiefenbach 2016 abschließend beraten und entschieden wird. Die Bürger in diesem Ortsteil haben ein Recht darauf zu wissen, wie es mit dieser Maßnahme weitergeht. 

Verkehrsentwicklung

In unserer dicht besiedelten Region ist das Potential, dem motorisierten Individualverkehr mehr Raum durch neue Straßen zu geben, nach wie vor ausgeschöpft. Wer nicht möchte, dass Bürger im Stau stehen,  muss ihnen eine echte Alternative anbieten. 

Ein Beitrag, dieses Ziel zu erreichen, sollte die Stadtbahn sein, die nun seit einem Jahr in Gundelsheim angekommen ist.

Einige Startschwierigkeiten konnten im laufenden Jahr beseitigt werden. So klappen die Anschlüsse besser und die Pünktlichkeit hat zugenommen. Die Anbindung der Ortsteile in die Kernstadt durch die Linienbusse im Stundentakt ist erfreulich.

Leider wurde unsere Forderung nach einer öffentlichen Infoveranstaltung, bei der die Verbesserungen durch die Stadtbahn und den zusätzlichen Busverkehr dargelegt werden, von der Verwaltung abgelehnt. Stattdessen wurde ein Arbeitskreis eingesetzt, der aus Pendlern, der Verwaltung und Stadträten besteht. Ein Katalog an Forderungen wurde erarbeitet. Bei einer öffentlichen Veranstaltung am 10.3. in der Offenauer Saline sollen diese den Verantwortlichen der Bahn, der AVG, der NVBW und des Landkreises vorgetragen werden. Außerdem wurde eine große Umfrage zum ÖPNV mit allen Gundelsheimer Bürgern durchgeführt. 

Der provisorische Fuß- und Radweg parallel zum Gleis 2 als provisorischer barrierefreier Zugang konnte endlich realisiert werden. In den Haushaltsreden 2015 haben sich alle Fraktionen dafür ausgesprochen, dass dies trotzdem nicht ausreichend ist. Es wurde sogar behauptet, dass es nicht mal „eine Notlösung“ sei.

Nun im Jahr 2016 hat sich an den Zusagen der Bahn und dem Landratsamt nichts geändert. Wir haben den Eindruck, der Landkreis lässt uns im Regen stehen. Die Finanzierung für die Geh- und Radwege Unterführung ist zugesagt, aber der Landkreis kann mangels Planung immer noch nicht bauen. Wir vermissen hier den öffentlichen Druck von Ihnen Frau Bürgermeisterin Schokatz.   

Im Haushaltsplan mussten leider erneut geschätzte 290.0000 € Investitionskosten für die Stadtbahn eingestellt werden, da sich die Kosten für den Brückenbau in Bad Wimpfen deutlich erhöht haben und wir als Stadtbahnanlieger uns gemäß der vereinbarten Kostenregelung an der Finanzierung der Mehrkosten beteiligen müssen. Es bleibt zu hoffen, dass es bei dieser Höhe bleibt und keine weiteren bösen Überraschungen folgen.       

Bildung und Betreuung

Eines unserer Herzensanliegen ist der Bereich Bildung und Betreuung. Insgesamt hat sich   auf diesem Feld in den letzten Jahren sehr viel bewegt. Dennoch ist gerade dieser Bereich weiterhin sehr dynamisch.

Die Kita Regenbogenland ist in die Jahre gekommen und muss dringend generalsaniert werden. Der Einbau der geplanten Akkustikdecke konnte zurückgestellt werden. Wichtiger war uns die Erstellung eines Gesamtsanierungskonzepts. Wir freuen uns, dass unser technischer Bauamtsleiter Herr Schmitt mit dieser Aufgabe beauftragt worden ist. Es fand hierzu bereits ein vor Ort Termin mit dem TUA statt. Für uns ist wichtig, dass dieses Sanierungskonzept eine abschnittsweise Umsetzung erlaubt und auch eine mögliche Erweiterung der Kita berücksichtigt. Schließlich ist ein höherer Bedarf an Kitaplätzen durch das neue Baugebiet zu erwarten. 

Im Laufe der Haushaltsberatungen wurde bekannt, dass sich unsere Landesregierung an ihre Zusagen hält und Gundelsheim eine Mehrzuweisung von Rund  150.0000 € an FAG-Mitteln aus dem Kindergartenlastenausgleich erhält. Wir haben vorgeschlagen, einen Teil dieser unerwarteten Mehreinnahmen für die notwendige Neugestaltung des Außenbereichs des Bachenauer Kindergartens zu verwenden. Hierzu sollte die Verwaltung das Gespräch mit der Kirchengemeinde suchen, um Kostenreduzierungen z.B. durch Eigenleistung oder einer Reduzierung des Umfangs zu beraten. Leider fand dieser Vorschlag keine Mehrheit im Gremium. Wir gehen aber davon aus, dass sich die Kolleginnen und Kollegen an die Zusage halten, dieses Projekt 2017 in den Haushaltsplan aufzunehmen.        

Die Situation an der Horneckschule ist nach wie vor als kritisch einzuschätzen. Der letzte Hauptschuljahrgang wird 2016 die Hauptschule verlassen. Durch den allgemeinen Rückgang der Schülerzahlen gab es ja bereits schon länger keine eigene Hauptschuleingangsklasse mehr. Durch den Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung konnten die Gundelsheimer Schüler mit Hauptschulempfehlung trotzdem die Horneckschule besuchen. Die Realschule veränderte daraufhin ihr pädagogisches Konzept und passte sich der heterogenen Schülerschaft an. Die Bildungspolitik des Landes eröffnete den Schulen vor Ort mehr Gestaltungsspielräume. Insbesondere indem sie den Realschulen ermöglicht, auch den Hauptschulabschluss anzubieten. Auf dem Türschild steht nach wie vor Realschule, dahinter verbirgt sich allerdings eine grundlegend veränderte Schule.

Handlungsbedarf sehen wir nach wie vor im Bereich Offene Jugendarbeit. Der Vorschlag von Frau Fuchs, der Kreisjugendpflegerin, eine Bedarfserhebung in Zusammenarbeit mit den Vereinen und einem freien Träger der Jugendhilfe sollte durchgeführt werden.

Flüchtlinge

Das Thema Flüchtlinge bestimmt die Politik auf allen Ebenen, deshalb möchte ich auch in meiner Haushaltsrede darauf eingehen. In unserer Stadt wurden bereits sehr früh Flüchtlinge untergebracht. Derzeit leben knapp über 100 Menschen, überwiegend aus  Syrien, in Gemeinschaftsftsunterkünften und in der Anschlussunterbringung in Gundelsheim.

Ist für die Gemeinschaftsunterbringung der Landkreis zuständig, so liegt die Anschlussunterbringung in der Verantwortung der Kommune. Die Verwaltung hat bereits sehr vorausschauend Möglichkeiten erhoben, sowohl für eine gemeinschaftliche Unterbringung von Flüchtlingen als auch für die Vermittlung einzelner Mietwohnungen.  Die SPD- Fraktion unterstützt dies nachdrücklich und wir appellieren an die Bevölkerung, freistehenden Wohnraum im Rathaus zu melden. 

Natürlich muss von der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft alles unternommen werden, damit die Bürgerkriege in den Herkunftsländern beendet werden. Sicherlich werden und sollen eine Vielzahl der Flüchtlinge  wieder in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Damit bis dahin ein Zusammenleben funktioniert, sind vielfältige Integrationsmaßnahmen erforderlich. Dies kann trotz eines großen Einsatzes der Verwaltung, insbesondere durch Herrn Vierling, der sich hier über das normale Maß hinaus persönlich einbringt, und den Erzieherinnen, den Lehrerinnen und Lehrern, nicht alleine gestemmt werden. Wir sind stolz darauf, dass sich über 100 Bürger aus allen Ortsteilen freiwillig engagieren und die ehrenamtliche Betreuung und Begleitung der Flüchtlinge hervorragend funktioniert. Beispielhaft möchte ich Folgendes nennen: 

                                      Patenschaften für Neuangekommene

                                      Alphabetisierungskurse

                                      Deutschkurse

                                      Betreuung in der Schule

                                      begleitete Arztbesuche mit Fahrdienst

                                      gem. Musizieren

                                      Nähkurse

Das Zusammenleben auf engem Raum, die Langeweile, die Unsicherheit in einem fremden Land zu leben, führt auch zu Schwierigkeiten und Konflikten. Selbstverständlich kommen auch nicht nur die „Guten“ Flüchtlinge zu uns, sondern wir müssen alle aufnehmen, die uns vom Landkreis zugeteilt werden. Dank unserer Haupt- und ehrenamtlichen Helfer klappt das Miteinander in Gundelsheim trotzdem gut. Probleme, die entstehen können, werden erkannt und gelöst. Sie leisten durch ihren Einsatz einen großen Dienst an unserer Gemeinschaft und verdienen höchsten Respekt und Anerkennung.                          

Bürgermeisterwahl

Eine Zäsur für das kommunalpolitische Geschehen in Gundelsheim war der überraschend knappe Ausgang der BM-Wahl. Aber Mehrheit ist Mehrheit. Sie Frau Bürgermeisterin Schokatz, haben die Wahl gewonnen und sind für die nächsten 8 Jahre unsere Bürgermeisterin. Wir haben ein gemeinsames Ziel: Wir möchten Gundelsheim für seine Bürger weiter nach vorne bringen und dabei unterstützen wir Sie.

Nun leben wir in einem freien Rechtsstaat und jedem Bürger steht es frei, gegen einen Verwaltungsakt zu klagen. Es liegt nicht in unserer Macht die Wahlanfechtungsklage zu verhindern, aber es ist unsere Entscheidung, wie wir damit umgehen. Der Vorsitzende des Wahlausschusses Herr Scheuerle und Herr Vierling haben intern und auch öffentlich versichert, dass bei der Durchführung der BM-Wahl alles ordnungsgemäß abgelaufen ist. Darauf sollten wir vertrauen und die vor uns stehenden Aufgaben zeitnah gemeinsam angehen. Zeigen wir den Bürgerinnen und Bürgern, dass wir auch in schwierigen Zeiten zusammenstehen können.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gäbe noch zahlreiche Punkte, auf die es lohnen würde einzugehen, aber ich möchte nun zum Ende meiner Ausführungen kommen.

Abschließend möchte ich mich bedanken, zuallererst bei meinen Mitstreitern in der Fraktion und bei den Kolleginnen und Kollegen im Gremium. Bei unserer Bürgermeisterin, unserer Kämmerin  und allen Mitarbeitern in der Verwaltung und im Bauhof für das gezeigte Engagement zum Wohl unserer Stadt. Einschließen in diesen Dank möchte ich auch alle, die sich ehrenamtlich in den Vereinen und sonstigen Organisationen unserer Stadt einbringen und damit einen nicht unwesentlichen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

  Armin Englert

SPD-Fraktionsvorsitzender

„Deutsche Außenpolitik in stürmischen Zeiten“

Frank-Walter Steinmeier kommt am Aschermittwoch nach Neckarsulm

Hoch erfreut zeigt sich Reinhild Gall, baden-württembergischer Innenminister und SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, über die Nachricht, die ihn zu Beginn des Jahres aus Berlin erreichte. „Am Aschermittwoch werden wir Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Neckarsulm begrüßen“, verrät Gall und zeigt sich gespannt auf die Botschaften, die der erfahrene Außenpolitiker und deutsche Chefdiplomat mit in die Region bringen wird.

„Zur Zeit ist doch fast alles außenpolitisch“, sagt Reinhold Gall und verweist auf die Themen, die die Nachrichtenlage bestimmen. „Wirtschaftspolitik, Klimaschutz, Sicherheit und die weltweiten Fluchtbewegungen mit ihren Folgen, mit denen wir vor Ort umgehen müssen.“ Noch nie sei die Welt so globalisiert gewesen wie heute.

Über all diese Themen wird Frank-Walter Steinmeier am Aschermittwoch unter dem Titel „Deutsche Außenpolitik in stürmischen Zeiten“ sprechen. Die Bevölkerung ist herzlich dazu eingeladen, los geht es um 14 Uhr im großen Saal der Ballei in Neckarsulm, Saalöffnung ist um 13.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.reinhold-gall.de oder www.facebook.com/reinholdgall

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Reinhold Gall MdL
Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm
Innenminister des Landes Baden-Württemberg

Wahlkreisbüro

Wilhelmstraße 3

74072 Heilbronn

Telefon: 07131 - 594 30 71

Telefax: 07131 - 594 30 85

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Email ins Ministerium: innenminister@im.bwl.de

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Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der Kammersänger Guy Ramon sowie der Arbeitskreis Christen des SPD Kreisverbandes Heilbronn-Land mit ihrer Sprecherin Sigrid Neutz laden am Montag, den 7. Dezember 2015 um 19:30 Uhr in die Historische Baukelter in Weinsberg zu einer vorweihnachtlichen Festveranstaltung „Brücken der Kulturen“ ein.
Ermutigt von den sehr positiven Rückmeldungen der bisherigen Auflagen der „Brücken der Kulturen“ im Juni in Eppingen sowie im Oktober in Neckarsulm, freuen sich die beiden Initiatoren, dieses Mal mit Unterstützung vom Arbeitskreis Christen in der SPD des Kreisverbands Heilbronn-Land, in Weinsberg auf zahlreiche Teilnahme und einen gelungenen Brückenschlag.
Erneut soll das Veranstaltungsformat dazu dienen, Menschen aller Kulturen und aller Altersgruppen einen alternativen Zugang zum Politikfeld Integration/Migration über das Medium der Kunst und Kultur zu eröffnen.
Bei den ersten Auflagen habe es sich bewährt, so der Kammersänger Guy Ramon, dass nicht nur rein politische Vorträge im Vordergrund stehen, sondern darüber hinaus musikalisch-künstlerischen Beiträgen junger Künstlerinnen und Künstler mit ihren verschiedenen Migrationshintergründen und ihren persönlichen Geschichten Raum geboten wird.
Dies schätzt auch der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Josip Juratovic sehr: „Wir bieten ein neues Forum. Die Künstlerinnen und Künstler bringen ihre persönliche Geschichte und ihre eigene kulturellen Herkunft mit ein – das ist gelingende Integration und gelebte Vielfalt!“
Das Ziel der Veranstaltung bleibt für Juratovic und Ramon ein „besseres Wir“: „Gerade jetzt wollen wir gemeinsam für Respekt und Toleranz allen Menschen aus allen Kulturkreisen gegenüber werben". Das war auch für Sigrid Neutz der entscheidende Beweggrund, sich für die Veranstaltung in Weinsberg einzusetzen.

Auch die Veranstaltung in Weinsberg wird wieder kostenlos angeboten, um möglichst vielen Interessierten die Teilnahme zu ermöglichen und „Schwellenängste“ abzubauen.
Hintergrund: Die Idee zur gemeinsamen Veranstaltung reifte schon geraume Zeit. Bei den Rappenauer Klassiktagen 2014 trafen Josip Juratovic und Guy Ramon erstmalig zusammen. Es folgte eine weitere persönliche Gesprächsbegegnung in Heilbronn. Bei dieser wurde beschlossen, dass das Projekt "Brücken der Kulturen", das Guy Ramon 2013 aus der Taufe hob, als gemeinsames Veranstaltungskonzept weiterentwickelt werden sollte. Es sind weitere impulsgebende "Kultur-politische" Konzertveranstaltungen dieser Genese angedacht.
Bei Rückfragen können Sie den Heilbronner Mitarbeiter André Merkle unter 07131/783634 oder josip.juratovic.wk@bundestag.de kontaktieren.

Bürgersprechstunde am 7. Dezember 2015: Josip Juratovic steht Rede und Antwort

Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic findet am Montag, den 07. Dezember 2015 in der Zeit von 13:30 bis 16:30 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten in der Unteren Neckarstraße 50, Heilbronn, statt. Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter der Telefonnummer 07131/783616 oder josip.juratovic.wk@bundestag.de.

Bürgersprechstunde am 16. November 2015: Josip Juratovic steht Rede und Antwort

Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic findet am Montag, den 16. November 2015 in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten in der Unteren Neckarstraße 50, Heilbronn, statt. Zur Planung bitten wir um Anmeldung unter der Telefonnummer 07131/783616 oder josip.juratovic.wk@bundestag.de.