Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind für ein Weckruf – mal wieder. Für die demokratischen Parteien, für die gesamte Gesellschaft und in besonderem Ausmaß für die deutsche Sozialdemokratie. In unserer stark industriell geprägten Region hat die AfD erneut ein alarmierendes Ergebnis eingefahren. In manchen Gebieten ist sie sogar stärkste Kraft geworden. Das macht mich wütend, aber vor allem nachdenklich.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen seit jeher für eine Politik, die Menschen Sicherheit gibt – wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich. Doch wenn so viele Wählerinnen und Wähler sich von uns abwenden und stattdessen einer Partei ihre Stimme geben, die keine Lösungen bietet, sondern nur Ängste schürt, dann müssen wir uns fragen: Warum erreichen wir die Menschen nicht mehr?
Unsere Region lebt vom industriellen Fortschritt, von fleißigen Beschäftigen, von Handwerk, Mittelstand und starken Gewerkschaften. Von Menschen, die sich ehrenamtlich einbringen und um andere kümmern. Doch viele hier fühlen sich offensichtlich abgehängt oder fürchten um ihre Zukunft. Die Transformation unserer Wirtschaft und die gesellschaftlichen Veränderungen bringen Unsicherheit, und ja – wir haben als SPD nicht immer gut genug erklärt, wie wir diese Veränderungen gestalten und dort, wo nötig, sozial abfedern wollen.
Aber eins ist auch klar: Wer aus Protest eine Partei wählt, die spaltet, hetzt und undemokratische Kräfte in ihren Reihen duldet, tut sich selbst keinen Gefallen. Die AfD wird weder Arbeitsplätze sichern noch bessere Löhne durchsetzen. Sie wird keine Brücke für den Wandel bauen, sondern diese abreißen.
Aufgabe der SPD ist es, wieder glaubwürdiger als die Partei der sozialen Sicherheit aufzutreten. Wir müssen in die Betriebe, in die Wohnviertel, in die Vereinsheime – dorthin, wo die Menschen leben und arbeiten. Wir müssen zuhören, aber auch klare Kante zeigen. Wir müssen Hoffnung machen statt nur Krisen zu verwalten.
Dieses Wahlergebnis ist bitter aber es ist auch ein Auftrag. Ein Auftrag, wieder näher an die Menschen zu rücken und mit Mut und Entschlossenheit für eine gerechte Gesellschaft zu kämpfen.
