Die Bilder aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erschüttern mich zutiefst. Eine Hochwasserkatastrophe dieses Ausmaßes hätte ich in Binnendeutschland nicht für möglich gehalten. Meine Gedanken sind bei den Menschen, die Angehörige verloren haben oder vermissen und auch bei denen, die materiell vor dem Nichts stehen. Ich wünsche ihnen, dass sie jede nötige Unterstützung zeitnah und unbürokratisch erhalten.
Mit allergrößtem Respekt danke ich den Rettungskräften und allen Helfer/innen, die auch ihr eigenes Leben in Gefahr bringen. Danke auch jenen aus unserer Region, die sich auf den Weg in die Katastrophengebiete gemacht haben oder ihre Hilfe für die Aufräumarbeiten angeboten haben.
Unsere Gesellschaft muss schnell und weitgehend Lehren aus dieser Katastrophe ziehen. Politik, Wirtschaft, die Gesellschaft als Ganzes. Wir stehen mit Blick auf den Klimawandel unter noch größerem (Zeit)Druck als bisher angenommen. Wir alle sind gefordert: die "große Politik" und wir vor Ort in den Kommunen, die Betriebe und Unternehmen, jeder einzelne von uns bei seinen alltäglichen Entscheidungen.
Und ich gebe meinem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch recht, der schreibt: "Wir müssen jetzt im Landtag von Baden-Württemberg über die kurzfristige Vorsorge im Hochwasserschutz, die optimale Vorbereitung aller Einsatzkräfte und die Konsequenzen beim Klimaschutz und dem Umgang mit unseren Flüssen beraten."
Mutige und engagierte Persönlichkeiten waren gestern zu Gast im Innenministerium und wurden mit dem Ehrenzeichen Bevölkerungsschutz des Landes Baden-Württemberg geehrt. Dieses wird an "wird an Personen vergeben, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz verdient gemacht haben oder die besonders mutiges und entschlossenes Verhalten im Bevölkerungsschutzeinsatz gezeigt haben." (Quelle: Innenministerium) Und es ist auf 20 pro Jahr begrenzt.
Gemeinsam mit meinem Kollegen Nico Weinmann von der FDP konnte ich Graf Neipperg aus Schwaigern gratulieren, der gestern Abend für sein Lebenswerk bei den Maltesern geehrt wurde. Herzlichen Dank für diesen lebenslangen Einsatz, ich habe großen Respekt vor dieser Arbeit!
Und ich will die Gelegenheit auch nutzen, allen anderen zu danken, die sich im Bevölkerungs- oder Katastrophenschutz ehrenamtlich engagieren. Ohne euch hätte unsere Gesellschaft ein großes Problem.
Neben meinem eigenen Wahlkreis kümmere ich mich noch um mehrere Betreuungswahlkreise, darunter auch Heilbronn. Mit OB Harry Mergel hatte ich heute ein gutes Gespräch über die Stadtentwicklung, Städtebauförderung, die Zusammenarbeit von Stadt- und Landkreis Heilbronn und der ganzen Region und natürlich über Corona.
Ich freue mich übrigens, dass Heilbronn es geschafft hat, von den teilweise hohen Inzidenzen auf aktuell 2,4 zu kommen! Die attraktiven und dezentralen Impfaktionen, die die Stadt seit einiger Zeit anbietet, haben hier sicher einen großen Anteil.
Haben Sie das frisch sanierte Solebad in Bad Wimpfen schon getestet? Ich war dort, leider im Anzug und nicht in der Badehose... - denn gemeinsam mit Bürgermeister Claus Brechter, dem Architekten und weiteren Gästen haben wir das Bad am Freitag letzte Woche offiziell eingeweiht. Meinen Besuch zum Schwimmen werde ich bald nachholen, vielleicht sehen wir uns dann!
Gestern durfte ich meine erste Rede im Landtag halten. Ein tolles Gefühl, nicht nur - wie bisher - für ein Foto am Redepult zu stehen, sondern tatasächlich einen Beitrag zur Debatte zu leisten. Am Anfang war mir ein bisschen mulmig, das hat sich dann aber schnell gelegt.
Schließlich ging es auch um eins meiner Steckenpferde, die Sportpolitik. Anlass war ein Antrag der AfD, Vereinsaktivitäten zeitnah wieder zu ermöglichen. Abgesehen davon, dass der Antrag - wie so viele Anträge und Vorschläge der AfD - längst überholt ist, habe ich deutlich gemacht dass der Sport sich ganz sicher nicht vor den Karren der AfD spannen lässt.
Stattdessen habe ich deutlich gemacht, was die Sportvereine jetzt wirklich brauchen:
Meine vollständige Rede als PDF gibt es hier, in den nächsten Tagen werden wir auch das Video in der Landtagsmedithek verlinken. Ich freue mich über Ihr Interesse!