SPD Gundelsheim / Neckar

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Eid mubarak!

Für Menschen muslimischen Glaubens hat das Zuckerfest eine große Bedeutung, es ist eines der wichtigsten islamischen Feste überhaupt. Es wird das Ende des Fastenmonats Ramadan gefeiert. Auch gläubige Muslime in Deutschland feiern dieses Fest mit ihren Familien und Freunden. 
Und es ist ähnlich wie bei uns Christen mit Weihnachten und Ostern: auch die, die nicht regelmäßig in die Moschee gehen oder sich an alle Traditionen und Vorschriften des Glaubens halten, feiern ab heute das Zuckerfest.
Eid Mubarak!

Rede im Plenum zum Thema "Erhaltung und Sanierung von Ortsmitten"

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Sehr geehrte Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

eine lebendige Ortsmitte, ein lebenswertes Dorf für alle Generationen, eine Innenstadt, in der man sich gerne aufhält – das sind Kommunen, wie wir sie uns wünschen und in denen die Menschen gerne leben. 
Leider sieht die Realität nicht überall so aus, auch wenn die Antwort der Landesregierung auf diesen Antrag sehr ausführlich darstellt, was ihrer Meinung nach alles gut läuft, wir haben es eben gehört.
Erlauben Sie mir daher, auf den einen oder anderen Missstand hinzuweisen, auf den die Landesregierung unserer Meinung nach mit ihren Programmen keine ausreichende Antwort gibt. 
Als ehemaliger Immobilienfachwirt mit 30-jähriger Berufspraxis bei der Sparkasse erlaube ich mir, einen Blick aus der Praxis in dieses Hohe Haus zu bringen. 
 

Freude über 5,029 Millionen Euro aus der Städtebauförderung für den Wahlkreis Neckarsulm

Bild von Alexa auf Pixabay

Klaus Ranger, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, freut sich über 5,029 Millionen Euro Fördergelder aus der Städtebauförderung des Landes für sechs Kommunen in seinem Wahlkreis.

„Die Städtebauförderung ist ein zentraler Baustein für die Arbeit unserer Kommunen – egal ob klein oder groß“, so Klaus Ranger, der selbst Gemeinderat in Neckarsulm und zudem kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist. „Viele aktuelle Herausforderungen in den Städten und Gemeinden lassen sich durch die Städtebauförderung besser meistern.“ Dabei denke er an die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum, Vorhaben zur Verbesserung der Mobilität, Ortskernsanierungen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität oder bauliche Maßnahmen mit Blick auf die Klimaresilienz der Kommunen. Deswegen sei das seit über 50 Jahren bestehende und stets an aktuelle Herausforderungen angepasste Förderprogramm auch so wichtig für die kommunale Entwicklung, bewertet Ranger.

Konkret werden aus der Städtebauförderung 2023 des Landes Baden-Württemberg folgende Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm gefördert:

Klaus Ranger MdL zu Besuch im ZfP Weinsberg

Zu einem Austausch auf Einladung der Personalratsvorsitzenden Frau Kilian und ihres Stellvertreters Herrn Rügner besuchte Klaus Ranger MdL, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm das Zentrum für Psychiatrie (ZfP) in Weinsberg. Neben der aktuellen Situation der Beschäftigten im ZfP ging es vor allem um die für 2024 geplante Einführung einer Landespflegekammer in Baden-Württemberg. 

Aktuell sei die Personalsituation im ZfP gut handhabbar, so die Einschätzung der Personalräte. Man habe eine hohe Fachkraftdichte und einen erfreulich hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad. Doch mit Blick auf die Zukunft habe man auch hier Strategien zur Versorgung mit Arbeitskräften auf dem Schirm. Ob die von der Landesregierung mit Start im Jahr 2024 geplante Pflegekammer einen Beitrag zur Fachkräftesicherung und -gewinnung leisten könne, habe man erhebliche Zweifel. Vielmehr übten die Arbeitnehmervertreter am geplanten Konstrukt Kritik, insbesondere die nicht auf Freiwilligkeit basierende Mitgliedschaft, die hohen Mitgliedsgebühren und Neuregelung der Aus- und Weiterbildung. 
Klaus Ranger sagte zu, diese Punkte ins anstehende parlamentarische Verfahren einzubringen und die / Interessen der Beschäftigten in der Pflege zu unterstützen. 

An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an Frau Kilian und Herrn Rügner für den freundlichen Empfang in Ihrer Klinik und die wertvolle Arbeit, die sie für Ihre Kollegen:innen jeden Tag leisten.

Tourismusförderung 2023 - viel Geld für die Region HN-Franken

Über 3 Millionen Euro aus der Tourismusförderung des Landes fließen in die Region Heilbronn-Franken. Die geförderten Projekte reichen von der Sanierung der Wandelhalle im Kurpark Bad Mergentheim bis zu Wohnmobilabstellplätzen beim Freibad in Niedernhall. Für den Landkreis Heilbronn besonders erfreulich: mit 515.990 Euro wird die Sanierung des Wellenbads der RappSoDie Bad Rappenau gefördert.*
Eine gute Nachricht für den Tourismus in unserer Region. Aber auch für die Bürgerinnen und Bürger, denen diese Vorhaben ja ebenfalls zu Gute kommen.

*Fördersummen über 500 TE müssen noch vom Wirtschaftsausschuss des Landtags genehmigt werden

Josip Juratovic MdB

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