Zu Besuch bei den SPD-Senioren: Alles für Bildung!
Das neue Jahr der Heilbronner SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus wird, mit dem ersten Treffen am Freitag, 12. Januar in der Gaststätte Jahnheide am See in Böckingen, eröffnet. Der Neckarsulmer SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ranger gestaltet als kompetenter Gast den Nachmittag mit informativen Ausführungen zur aktuellen Landespolitik. Nachdem die SPD-Landtagsfraktion am Tag zuvor ihre Klausurtagung in Heidelberg beendet hat, kann Klaus Ranger die neuesten Vorhaben, Initiativen und Beschlüsse vorstellen.
Ganz oben auf der Agenda steht wieder einmal die Bildung, nachdem die Leistungen der baden-württembergischen Schüler immer schlechter werden. Dazu hat die SPD-Fraktion ein Positionspapier erarbeitet, das vor allem personelle Verstärkungen für das Schulsystem fordert. Insbesondere muss der Unterricht verlässlich garantiert werden. Dazu wird u.a. gefordert: Multiprofessionelle Teams an allen Schulen, Lehrkräfte von Sonderaufgaben entlasten, Ausbau der Krankheitsvertretungsreserve, Lehrkräfte erhalten und neue gewinnen. Auch der angedachte interfraktionelle „Pakt für Bildung“ wird vorgestellt und diskutiert.
Neujahrsempfang
Das Neujahrskonzert des Jugendsynphonieorchesters Neckarsulm war ein musikalisches Highlight.
In seiner Neujahrsansprache ging OB Steffen Hertwig auf das abgelaufene Jahr ein. Und er benannte die zukünftigen Aufgaben, die für die Stadt in den kommenden Jahren wichtig sind: Bildung, Klimaanpassung/ÖPNV, Bezahlbares Wohnen und die Digitalisierung der Verwaltung.
In diesem Rahmen gab Steffen Hertwig bekannt dass er im Herbst wieder bei der Wahl zum Oberbürgermeister kandidieren wird. Ich freue mich über diese Nachricht.
Anpacken statt abwarten: SPD-Landtagsfraktion bringt bei Winterklausur Aktionspaket auf den Weg
Andreas Stoch: „Das Land braucht eine Politik rascher Abhilfe und kluger Vorsorge“
SPD fordert Unterrichtsgarantie, eine Offensive für die Energieversorgung, einen neuen Pakt mit den Kommunen und ein Europaministerium des Landes
Zum Start ins neue Jahr haben die 19 Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auf ihrer Klausur in Heidelberg ein Paket von Forderungen für eine aktive und bessere Landespolitik auf den Weg gebracht. „Die Zahl der Aufgaben ist immens, und an manchen Stellen brennt es schlicht“, so Fraktionschef Andreas Stoch: „Umso mehr braucht es jetzt Politik, die anpackt, statt nur abzuwarten“.
Die Vorschläge und Forderungen der SPD umfassen dabei sowohl schnelle Abhilfen und Sofortmaßnahmen als auch mittelfristige Vorsorgen sowie Neuausrichtungen gerade im Hinblick auf die Zusammenarbeit von Land und Kommunen. „Wir erleben, dass die Welt sich rasant ändert. Es ist nur logisch, dass sich auch unser Land anpassen muss, um die neuen Herausforderungen zu meistern. Umso erstaunlicher, wenn die aktuelle Landesregierung meint, man könne einfach die Hände in den Schoß legen und alles beim Alten lassen.“
Im Rahmen der Klausur haben sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch eingehend informiert und mit Fachleuten ausgetauscht. Zu Gast waren auf der Klausur unter anderem der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit (Luxemburg) und Frank Mentrup, Präsident des Deutschen Städtetags, zudem tauschten sie sich mit Fachleuten aus den Bereichen EU, Kommunales und Migration aus. Gespräche auf diversen Vor-Ort-Terminen im Raum Heidelberg und beim traditionellen Bürgerempfang der Fraktion ergänzten das dreitägige Programm.
Zu Besuch bei den Stadtwerken Heidelberg
Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch bei den Stadtwerken Heidelberg. Sehr interessant, was hier zum Thema Energiewende passiert. Der riesige Warmwasserspeicher hat 54 m Höhe und ein Volumen vom 20.000 Kubikmetern. Wir waren oben auf der Aussichtsetage, in die noch eine Gastronomie einziehen wird.
