Anpacken statt abwarten: SPD-Landtagsfraktion bringt bei Winterklausur Aktionspaket auf den Weg
Andreas Stoch: „Das Land braucht eine Politik rascher Abhilfe und kluger Vorsorge“
SPD fordert Unterrichtsgarantie, eine Offensive für die Energieversorgung, einen neuen Pakt mit den Kommunen und ein Europaministerium des Landes
Zum Start ins neue Jahr haben die 19 Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auf ihrer Klausur in Heidelberg ein Paket von Forderungen für eine aktive und bessere Landespolitik auf den Weg gebracht. „Die Zahl der Aufgaben ist immens, und an manchen Stellen brennt es schlicht“, so Fraktionschef Andreas Stoch: „Umso mehr braucht es jetzt Politik, die anpackt, statt nur abzuwarten“.
Die Vorschläge und Forderungen der SPD umfassen dabei sowohl schnelle Abhilfen und Sofortmaßnahmen als auch mittelfristige Vorsorgen sowie Neuausrichtungen gerade im Hinblick auf die Zusammenarbeit von Land und Kommunen. „Wir erleben, dass die Welt sich rasant ändert. Es ist nur logisch, dass sich auch unser Land anpassen muss, um die neuen Herausforderungen zu meistern. Umso erstaunlicher, wenn die aktuelle Landesregierung meint, man könne einfach die Hände in den Schoß legen und alles beim Alten lassen.“
Im Rahmen der Klausur haben sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch eingehend informiert und mit Fachleuten ausgetauscht. Zu Gast waren auf der Klausur unter anderem der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit (Luxemburg) und Frank Mentrup, Präsident des Deutschen Städtetags, zudem tauschten sie sich mit Fachleuten aus den Bereichen EU, Kommunales und Migration aus. Gespräche auf diversen Vor-Ort-Terminen im Raum Heidelberg und beim traditionellen Bürgerempfang der Fraktion ergänzten das dreitägige Programm.
Zu Besuch bei den Stadtwerken Heidelberg
Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch bei den Stadtwerken Heidelberg. Sehr interessant, was hier zum Thema Energiewende passiert. Der riesige Warmwasserspeicher hat 54 m Höhe und ein Volumen vom 20.000 Kubikmetern. Wir waren oben auf der Aussichtsetage, in die noch eine Gastronomie einziehen wird.
Neujahrstreffen der Freiwilligen Feuerwehr Neckarsulm
Neujahrstreffen der Freiwilligen Feuerwehr Neckarsulm mit Oberbürgermeister Steffen Hertwig, dem früheren Innenminister Reinhold Gall und vielen Feuerwehrleuten, denen ich auf diesem Weg vielen Dank für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit sagen und fürs Jahr 2024 alles Gute und immer einen Schutzengel bei den Einsätzen wünschen möchte
Ein gutes neues Jahr!
Euch allen Wünsche ich ein gutes neues Jahr 2024! Mögen sich die Themen, die uns global, im Land oder auch im Privaten beschäftigen und herausfordern in eine gute Richtung entwickeln. Ich wünsche mir, dass das neue Jahr positive Überraschungen für uns bereit hält.
Ich freue mich auf viele Begegnungen, Gespräche und Diskussionen mit Euch und lade Euch gerne dazu ein. Ich freu mich drauf!
