Für eine starke SPD in der Landesregierung!
Ministerpräsident Winfried Kretschmann empfiehlt Grün-Schwarz. Die Regierungskonstellation, die in den letzten Jahren in Baden-Württemberg kaum mehr als Stillstand und gegenseitige Schuldzuweisungen hervorgebracht hat.
Den Grünen ist der Klimaschutz ja angeblich besonders wichtig. Aber genau auf diesem Feld hat die Grün-Schwarze Landesregierung komplett versagt. Kaum neue Windräder, ein unambitioniertes Klimaschutzgesetz und Uneinnigkeit über einen Weg für unsere Automobilindustrie in die Nachhaltigkeit. Die angebliche Harmonie zwischen Grün und Schwarz entspricht nicht der Realität. Diese beiden Parteien haben keine gemeinsame Vision für Baden-Württemberg: Nicht beim Klima, nicht bei der Bildung, nicht für unsere Autoindustrie, nicht für eine moderne Gesellschaft.
Falls ihr noch überlegt, ob ihr am Sonntag Grüne oder SPD wählen sollt, hat euch Kretschmann heute das beste Argument gegeben, um die SPD zu wählen. Damit endlich wieder Schwung kommt in die Landesregierung!
Zu Besuch bei Kleider Müller in Gundelsheim
Letzte Woche habe ich mich mit Klaus Müller von Kleider Müller Gundelsheim getroffen, um mich über die Lage seines Geschäfts zu informieren und mich mit ihm über die Perspektiven und Sorgen des Bekleidungseinzelhandels auszutauschen. Begleitet hat mich Josip Juratovic, für den kurzen Draht in den Bundestag.
Die gute Nachricht: auch in Gundelsheim ist ab dem 8.3. wieder "Click&Meet" also Einkaufen mit Termin (und nicht nur Abholen bestellter Ware) möglich. Wenn die Werte weiter fallen, kann im Landkreis Heilbronn hoffentlich auch bald wieder ohne Termin eingekauft werden.
Ganz wichtig finde ich, dass sich viele Kommunen Gedanken darüber machen, wie sie ihren Stadtmitten und Ortskernen einen Schub geben könne, um besser aus dem Lockdwon zu kommen. Neben ordnungspolitischen Maßnahmen von Land und Bund ist das besonders wichtig. Das kann von Gutscheinaktionen über den Erlass von Gebühren bis hin zu echten Finanzspritzen gehen. Jede Stadt muss da ihre eigene Lösung finden, natürlich im Dialog mit dem Handel und der Gastronomie.
Frauentag am 8. März
Heute ist Weltfrauentag! Für mich ist klar: nicht nur am 08. März kämpfen wir dafür, dass wir in der Gleichstellung einen großen Schritt nach vorne kommen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, bessere Bedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Gesellschaft - es gibt einiges zu tun.
Andreas Stoch, Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl, sagt zum 8. März: „Wir haben in Baden-Württemberg lange Zeit damit zugebracht ein sehr tradiertes Rollenbild zu pflegen, was Familie angeht, was Gesellschaft angeht. Baden-Württemberg ist nicht ohne Grund nach Jahrzehnten CDU-Regentschaft bis 2011 beim Thema Kinderbetreuung eines der am schlechtesten ausgestatteten Länder gewesen. Wir, die SPD, haben dann 2011 begonnen in die Kitas zu investieren und dafür zu werben, dass es eben nicht diesen Unterschied geben darf zwischen „weiblichen“ und „männlichen" Berufen.
Ein Wort zur Situation in der Alten- und Krankenpflege
Wir wollen eine zukunftsfähige Krankenhauslandschaft gestalten!
Sowohl die Spitzenmedizin als auch die stationäre Grundversorgung der Bevölkerung in gut ausgestatteten, zukunftsfähigen Krankenhäusern ist für uns eine unverzichtbare öffentliche Aufgabe und braucht medizinisch zukunftsfähige und wirtschaftlich tragfähige Konzepte. Den Trend zunehmender Privatisierung von Krankenhäusern sehen wir kritisch. Wir setzen uns für eine auskömmliche Finanzierung der notwendigen Krankenhausinvestitionskosten durch das Land– ohne Restkosten für Stadt- und Landkreise – und eine umfassende Betriebskostenfinanzierung über das Bundesrecht ein.
Die Pflege muss gestärkt werden!
Wer in der Kranken- oder Altenpflege arbeitet, verdient Anerkennung: durch gute Löhne, klare Personalschlüssel, bessere Arbeitsbedingungen, gute Ausbildung und Zugang zu Kinderbetreuung. Applaus allein reicht nicht. Deshalb braucht es verbindliche Vorgaben für genug Personal und eine bedarfsgerechte Finanzierung.
Klaus Ranger packt in Roigheim mit an
Auf Einladung von Hermann Schreiweis vom Württembergischen Pomologenverein war Klaus Ranger, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Neckarsulm, heute als Baumscheider auf den Roigheimer Streuobstwiesen unterwegs. Mit Abstand dabei waren auch Roigheims Bürgermeister Michael Grimm und sein Stellvertreter Siegfried Schwab. Vor Ort gab es nicht nur einen Austausch über den Schutz unserer heimischen Flora, die Bedeutung von regionalen Lebensmitteln und das Besondere an alten Apfelsorten. Es ging auch um die Frage, wie der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gestärkt werden könne. Für Klaus Ranger ist eins klar: „Sich gegenseitig zu helfen und füreinander da zu sein ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält.“ Eine große Bedeutung komme dabei dem Ehrenamt zu, das Ranger im Falle eines Erfolgs bei der Landtagswahl künftig besonders stärken will.
