SPD Gundelsheim / Neckar

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Bewertung des Koalitionsvertrags: „Wenig Neues und das unter Finanzierungsvorbehalt.“

Enttäuscht vom gestern vorgestellten Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung zeigt sich der neu gewählte SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Neckarsulm, Klaus Ranger. „Mit den vollmundigen Ankündigungen der letzten Wochen wurden viele Erwartungen im Land geweckt, die Grün-Schwarz nach der ersten Lektüre des Vertrags wohl nicht erfüllen kann.“ Der Koalitionsvertrag erinnert Ranger an eine Auflistung von Vorhaben, die unter Grün-Schwarz bereits in den letzten fünf Jahren gescheitert seien wie beispielsweise die Digitalisierung im Schulbereich, das Vorantreiben der erneuerbaren Energien oder die Einführung eines 365-Euro-Ticket. „Wieso sich diese Projekte nun plötzlich realisieren lassen sollen, ist mir schleierhaft“, so der SPD-Abgeordnete. 

Bitte lassen Sie sich impfen!

Die schnelle Impfung von möglichst vielen Menschen ist das Mittel, mit dem wir Corona wirklich in den Griff bekommen können. Ich bitte Sie daher, lassen Sie sich impfen, sobald Sie die Möglichkeit dazu haben. Ich habe es auch getan.

Und ich bin dankbar, dass ich geimpft werden konnte. Um andere zu schützen und um selbst geschützt zu sein. Und ich spüre auch keine Nebenwirkungen.

Vielen Dank an das Team des Impfzentrums Horkheim, von dem ich ganz ausgezeichnet betreut wurde. Ihr leistet eine ganz tolle Arbeit!

Viel Erfolg beim Abi!

Heute starten für Tausende Schülerinnen und Schüler an den Gymnasien und beruflichen Gymnasien die Abschlussprüfungen. Viel Erfolg an alle Prüflinge bei den anstehenden Abiprüfungen unter Ausnahmebedingungen! Hoffentlich findet das nächste Abitur wieder unter normalen Bedingungen statt.

(Mit Abstand) Hinaus zum ersten Mai!

Heute war ich gemeinsam mit vielen tollen Kolleginnen und Kollegen, darunter unser Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic und der Vorsitzende der Heilbronner SPD-Fraktion, Rainer Hinderer, geMA1nsam bei der DGB-Kundgebung in Heilbronn. Zu Gast war die stellvertretende ver.di-Landesleiterin Hannah Binder.

Endlich kostenlose Kitas!

Grün-Schwarz streitet bei den Koalitionsverhandlungen über das Familiengeld. Dabei liegt die beste Lösung für eine Entlastung von Familien schon lange auf dem Tisch: Kostenlose Kitas! Dies bleibt weiterhin eine zentrale Forderung der SPD Baden-Württemberg.

Josip Juratovic MdB

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