Liebe Besucherin, lieber Besucher,
herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Gundelsheim!
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Hier finden Sie Informationen über uns und unsere Arbeit für Gundelsheim.
Mit herzlichen Grüßen
Armin Englert
Vorsitzender
Reinhold Gall MdL gibt rund 800 000 Euro Zuschüsse für Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm bekannt
Mit großer Freude hat Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg, die Nachricht vernommen, dass im Jahr 2012 rund 800 000 Euro Zuschüsse aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) an Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm fließen. „Mit den Geldern werden wichtige Maßnahmen in sieben Kommunen im nördlichen und östlichen Landkreis Heilbronn gefördert“, so Reinhold Gall und betont, dass dies insbesondre vor dem Hintergrund der vielen Anträge eine tolle Nachricht sei. Er werte dies als Zeichen dafür, dass die Anstrengungen der Städte und Gemeinden in der Raumschaft Heilbronn positiv wahrgenommen würden.
Folgende Kommunen werden in der Zuschussrunde 2012 bedacht: Gundelsheim, Langenbrettach, Neuenstadt, Möckmühl, Obersulm, Oedheim und Wüstenrot. Aus dem ELR-Topf werden Gemeinden seit Jahren maßgeblich bei der Sicherung und Verbesserung von Wirtschaftskraft, Wertschöpfung, Arbeitsplatzangebot und Infrastruktur unterstützt.
Veröffentlicht am 14.05.2012
Haushaltsrede für die SPD-Fraktion
in der Gemeinderatsitzung am 29.Februar 2012
Ich möchte mich auf einige wesentliche Aspekte bei meiner Haushaltsrede 2012 beschränken.
Die Rathaus-Sanierung haben wir kritisch begleitet. Was dabei letztendlich herauskam, ist gelungen. Aus den dabei aufgetretenen Missstimmigkeiten sollten für die Zukunft die richtigen Erkenntnisse gewonnen werden. Jetzt sollten wir nach vorne blicken bei den nun anstehenden Vorhaben wie beispielsweise der Hartplatz-Sanierung. Für mich heißt das z.B. wenn festgestellt wird „Wir sind noch im Kostenrahmen“, dass nicht außerplanmäßige weitere Wünsche bedient werden, sondern, dass dann tatsächlich weniger ausgegeben wird im Angesicht der auf uns zukommenden erheblichen Gemeindeverschuldung.
Der Kinder- und Jugendbereich von den Tageseinrichtungen für Kinder bis zur Schule ist uns ein besonderes Anliegen. Kleinkinder- und Kinderbetreuung in den Kindergärten in allen Ortsteilen befürworten wir, wenn dies pädagogisch und wirtschaftlich weiterhin einigermaßen sinnvoll zu verantworten ist. Wir sind der grün-roten Landesregierung dankbar, dass sie die Mittel für die Kindertageseinrichtungen erheblich aufgestockt hat. Nach bisherigem Recht bekam Gundelsheim 80.000 €. Nach dem neuen Recht erhält die Stadt ein Plus von 129.000 €, so dass im Haushaltsjahr die Förderung durch das Land insgesamt 209.000 € umfasst.
Der Kinderhort, der auf unsere Initiative hin zum Beginn des Schuljahres an der Grundschule startete, wurde von den Eltern sehr gut angenommen. Als Fraktion sind wir sehr stolz darauf, dass wir auf den baldigen Start gedrängt haben; die Nachfrage gab uns recht. Mittlerweile scheint der Hort an seine Kapazitätsgrenzen zu stoßen. Wenn dies der Fall sein sollte, müssen wir uns unverzüglich an eine Erweiterung machen. Es kann nicht sein, dass wir Eltern abweisen müssen, die dann gezwungen sind mit ihrem Kind in andere Einrichtungen abzuwandern und wir als Kommune deshalb dann Ausgleichszahlungen an andere Gemeinden zu zahlen haben.
Große Sorge bereitet uns hingegen, wie es auf absehbare Zeit mit der Schule in Gundelsheim weitergeht, Die demographischen Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Der Bestand einer zweizügigen Grundschule in Gundelsheim scheint sicher zu sein. Jedoch wie es in Zukunft mit der jetzigen Haupt- und Realschule weitergeht, ist nach unserer Sicht ungewiss.
Wir als Fraktion werden unsere ganze Kraft dafür einsetzen, dass es auch in Zukunft eine weiterführende Schule in Gundelsheim gibt. In einer Generation von Anfang der 70er Jahre an wurde unter Bürgermeister Fischer und anschließend unter BM Lothar Oheim mit großen finanziellen Anstrengungen der Aufbau, die Erweiterung und die Sanierung der Schulgebäude und deren Ausstattung geschaffen. Nun gilt es den Schulstandort Gundelsheim nachhaltig zu sichern. Wir werden dafür bei sich verändernden Rahmenbedingungen kämpfen. Das bisher sicherlich noch nicht ganz bis in letzte Detail durchdachte Modell einer Gemeinschaftsschule könnte für unsere Stadt eine Chance sein, auf die wir vorbereitet sein sollten. Denn Gundelsheim als Schulstandort erhöht die Attraktivität als Wohngemeinde.
Damit bin ich beim nächsten Projekt, das die Attraktivität von Gundelsheim sichern wird: die Stadtbahn Nord. Durch die große Politik von Bund und Land, aber auch des Landkreises sind wir in Gundelsheim dazu gezwungen, uns auf längere Zeit zu verschulden, da die Anliegergemeinden das Zugmaterial finanzieren müssen. Dieses Zukunftsprojekt, über das nun schon allzu lange diskutiert wird, anstatt es zu rasch zu verwirklichen, ist für uns eminent wichtig. Deshalb stehen wir dazu, dass wir uns für dieses Projekt verschulden.
Ein weiteres Zukunftsvorhaben, das richtungweisend ist, treibt die Verschuldung in die Höhe: die Abwasserbeseitigung in den Ortsteilen und deren Anschluss an die Gundelsheimer Kläranlage. Mit dem Abwasserkonzept wird in Bachenau begonnen, wie in den Folgejahren weiter gemacht wird, ist dann jeweils noch zu entscheiden. Das Gesamtkonzept steht. Dafür sprechen wir Ihnen, Frau Bürgermeisterin Schokatz unsere Anerkennung aus. Besonderen Dank dafür, dass es Ihnen gelungen ist, so hohe Zuschussquoten bei den zuständigen Behörden und Gremien „an Land“ zu holen. Wenn dies nicht der Fall gewesen wäre, könnten wir ein solches Projekt nicht schultern.
Solch hohe Zuschüsse gibt es für das Vorhaben „Karree Tiefenbacher Straße“ bestimmt nicht. Was hier die Stadtverwaltung vorhat, wird das Gesicht unserer Stadt, besonders der Altstadt für Generationen prägen. Ziel hierbei kann nicht nur die Ansiedlung eines Einkaufsmarktes sein. Was wir an dieser städtebaulich so wichtigen und empfindlichen Stelle brauchen ist ein planerisches Konzept, das für die nächsten Jahrzehnte taugt. Hier können nicht privatwirtschaftliche Einzelinteressen, die sicherlich legitim sind, den Ausschlag für die Gestaltung dieser letzten freien Fläche im Stadtzentrum geben. Wir brauchen unbedingt ein planerisches Konzept, das an der südlichen Freibadmauer beginnt und am Kreisverkehr endet. Wir als Fraktion fordern einen Planungswettbewerb, der dann auch im Laufe der Jahre in Teilabschnitten realisiert werden kann. „Rom wurde auch nicht in einem Jahr erbaut“, deshalb fordern wir die Verwaltung auf, möglichst bald und umfassend den Gemeinderat über die Absichten der Investoren zu unterrichten und schon im Vorfeld die Bürger zu informieren. Wir dürfen nicht nur von der „Bürgergemeinde“ und der „Bürgerteilhabe“ reden, sondern müssen dies auch praktizieren. Bei so einem wichtigen Vorhaben kann es nicht nur ein „Ja oder Nein“ geben; Gemeinderat und die interessierten sachverständigen Bürger müssen umgehend und umfassend mitreden und entscheiden können. Wir hoffen, dass dies die anderen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ebenso sehen und dass unser Antrag auf einen Planungswettbewerb – wie der im Einzelnen auch aussehen mag – die Zustimmung der Mehrheit findet. Den Antrag werden wir in der nächsten GR-Sitzung einbringen.
Zum Schluss möchte ich noch ein paar aufmunternde Worte an unsere neu gewählte Stadtkämmerin richten: Frau Naber, herzlichen Dank, dass Sie sich in kurzer Zeit schon so gründlich eingearbeitet haben. Als sehr positiv betrachten wir, dass die neue Kämmerin nicht nur an die großen Zukunfts-investitionen denkt, sondern auch auf „das Kleinvieh“ achtet: die Mittel für die Unterhaltungsmaß-nahmen der städtischen Liegenschaften, der Straßen usw. wurden in ihrem Plan deutlich erhöht. Das ist gut so, je länger die notwendigen Sanierungsmaßnahmen – und davon haben wir genug – hinaus geschoben werden, umso teurer werden sie uns in der Zukunft zu stehen kommen.
Heinz Bleibel
Veröffentlicht am 21.03.2012
Mehr Polizeipräsenz im Landkreis Heilbronn ist das Ziel - Erhalt von Polizeiposten und Revieren
Auf eine straffere Organisation und mehr Präsenz vor Ort setzt die grün-rote Landesregierung bei der Polizeireform. „Es geht darum, eine leistungsstarke und bürgernahe Polizei zu gewährleisten und ihre Struktur für die Zukunft zu rüsten. Dafür nimmt die Reform die notwendigen und richtigen Anpassungen vor“, betont der Innenminister Reinhold Gall, der den Wahlkreis Neckarsulm mit seinen 23 Gemeinden im Landtag vertritt.
Die Schaffung von zwölf regionalen Polizeipräsidien werde die Leistungsfähigkeit der Polizei im ganzen Land erhöhen, ist Gall überzeugt. „Die Menschen erwarten eine Polizei, die schnell und kompetent eingreift, wenn sie vor Ort gebraucht wird“ so der aus Obersulm stammende Innenminister. Die Nähe zur polizeilichen Leitungsebene spielt dabei keine entscheidende Rolle. Umso wichtiger sei es deshalb, dass die geplante Reform an Struktur und Anzahl Polizeireviere und Polizeiposten im Land – und damit auch an jenen im Landkreis Heilbronn - festhalte. Hinzu kommen landesweit insgesamt rund 900 Stellen im Polizeivollzugsdienst und beim Nichtvollzugspersonal, die durch den Abbau von Hierarchieebenen für die lokale Arbeit vor Ort frei werden.
Die Kritik der CDU weist Reinhold Gall als „unredlich“ zurück. „Wer in seiner eigenen Regierungszeit über Jahre hinweg massiven Stellenabbau bei der Polizei betrieben, Reviere zusammengelegt, und Polizeiposten geschlossen hat, sollte nun lieber die Gelegenheit nutzen und die Struktur unserer Polizei durch konstruktive Mitarbeit zukunftssicher machen.“
Veröffentlicht am 07.02.2012
Gundelsheim bekommt ab 2012 deutlich mehr Geld vom Land.
Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3-Jährigen bekommt Gundelsheim zusätzlich rund 129000 Euro. Die SPD-Gundelsheim freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat.
Hierdurch bekäme allein im Jahr 2012 129000 Euro mehr für die Betreuung von 0-bis 3-Jährigen in Kindertageseinrichtungen, gibt der Ortsvereinsvorsitzende Armin Englert bekannt. Zusätzlich bekäme der Landkreis Heilbronn 413 000 Euro mehr an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern. Damit, so Armin Englert mache die grün-rote Landesregierung ernst mit ihrer Ankündigung, sich für junge Familien und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einzusetzen: „Die grün-rote Landesregierung hält Wort und setzt die von der SPD versprochene Unterstützung junger Familien um.“ Gundelsheim sei es nun möglich, mit dem zusätzlichen Geld vom Land die Kleinkindbetreuung auszubauen.
Damit sei ein Schritt getan, Baden-Württemberg kinder und familienfreundlicher zu machen, freut sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall über diese Entscheidung seiner Regierung. Die alte schwarz-gelbe Regierung habe leider auch
aus ideologischen Gründen im Bereich der Kinderbetreuung vieles versäumt, erinnert Reinhold Gall. Auch hier werde nun sichtbar, dass die SPD zusammen mit den Grünen einen Politikwechsel eingeläutet habe.
Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass im Jahr 2012 vom Land insgesamt 209000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Gundelsheim fließen. Daneben würden ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten (3 bis 6 Jahre) vom Land zur Verfügung stehen, ergänzt Armin Englert.
Veröffentlicht am 15.12.2011
Neuer Schwung bei der Wohnraumförderung – Ausdehnung über Ballungsräume hinaus
Die Wohnraumförderung in Baden-Württemberg erhält aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall (Wahlkreis Neckarsulm) mit dem Ende Oktober von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid vorgelegten Programm einen richtigen Schub. Nach jahrelanger Vernachlässigung durch die schwarz-gelbe Landesregierung könne nun wieder von einer Wohnraumförderung gesprochen werden, die diesen Namen wirklich verdiene. „Mit der Stärkung und Neuausrichtung der Wohnraumförderung gibt die grün-rote Landesregierung ein überfälliges soziales und ökologisches Signal“, sagt Reinhold Gall.
Vor allem die Verdoppelung der sozialen Mietwohnraumförderung erfülle eine alte Forderung der SPD. Positiv zu bewerten sei aber auch, dass nun auch einkommensschwächeren Familien der Weg ins eigene Heim erleichtert werde. „Durch die Ausdehnung der Förderung über den Bereich der Universitätsstädte hinaus auf Ballungszentren wird gerade in solchen Räumen staatliche Hilfe gewährt, in denen Wohnraum zu erschwinglichem Preis Mangelware ist“, betont Reinhold Gall.
Die geplante Komponente zur Steigerung der Energieeffizienz runde das Programm mit einem zukunftsweisenden Akzent ab. „Energetische Sanierung schont nicht nur die Umwelt und senkt die Energiekosten, sondern schafft auch Arbeit für das heimische Handwerk und sichert damit Arbeitsplätze in Baden-Württemberg“, so Gall abschließend.
Reinhold Gall MdL - Parl. Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion
Wahlkreisbüro
Untere Neckarstraße 50
74072 Heilbronn
Telefon: 07131.783630
Telefax: 07131.783632
info(at)reinhold-gall.de
www.reinhold-gall.de
Neu: Reinhold Gall MdL twittert auf www.twitter.com/reinholdgall
Veröffentlicht am 06.12.2011
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